Eberle Roland · Ständerat · 2013-06-11

Wortprotokoll

Ich lasse mir das Wort nicht gerne im Munde umdrehen. Ich habe sehr differenziert über die Skos-Richtlinien berichtet. Wir können erstens gerade noch damit leben, und die Anlehnung an diese Richtlinien ist der zweite wesentliche Punkt.

Weshalb ich nochmals das Wort ergriffen habe: Die demokratische Legitimation, sich an die Skos-Richtlinien anzulehnen, ist mindestens in unserem Parlament im Kanton Thurgau so geschehen. Das ist eine demokratische Legitimation auf föderativer Stufe, und das finde ich so korrekt. Deshalb musste ich da noch kurz interpellieren.