Theiler Georges · Ständerat · 2013-06-03

Wortprotokoll

Ich habe durchaus Sympathien für solche Sunset-Klauseln; es wäre eigentlich gut, wir würden das in allen Gesetzen einführen, da würde ich sofort zustimmen. Aber dass man das ausgerechnet in einem Gesetz macht, das eigentlich einen Anreiz setzt, da kann ich Herrn Schmid - wir sind ja wirklich gute Kollegen - mit dem besten Willen nicht folgen. Das löst eine Unsicherheit aus, gerade bei den Firmen, die auf diese Reduktionen zählen, und es löst natürlich auch eine Unsicherheit bei allen aus, welche in diese Technologien investieren. Ich würde, Herr Schmid, an Ihrer Stelle dem Beispiel Ihres Kollegen aus dem Kanton Graubünden folgen und diesen Antrag doch bitte zurückziehen. Dann können wir zum Abendessen gehen.