Binder Max · Nationalrat · 2009-09-25

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen für die überwiegend positive Aufnahme dieses Berichtes danken. Ich möchte nur zu zwei, drei Punkten Stellung nehmen.

Uns ist durchaus bewusst, dass wir im Bereich der Bahntechnik noch vor grossen Herausforderungen stehen. Das ist aber nicht nur uns bewusst, ich glaube, das ist auch den Erstellern, den Planern, den Projektverfassern bewusst - allen ist das absolut bewusst. Es gibt da Schnittstellen, die zu beherrschen sind, wenn wir wollen, dass dieses Projekt dann letztlich auch im Betrieb bestens funktioniert.

Zur Arbeitssicherheit: Herr Schelbert hat durchaus Recht, wenn er diesen Punkt immer wieder anspricht. Ich möchte aber hier doch betonen, dass nicht generell auf allen Baustellen der Neat die Arbeitssicherheitsbestimmungen verletzt werden. Es gibt punktuell Fehlverhalten, das auch geahndet wird. Wir werden von der NAD aus mit Akribie darauf schauen, dass diese Bestimmungen eingehalten werden.

Vielleicht noch ein Wort zu Herrn Français, der die kommenden Generationen ansprach: Da geht es natürlich dann um die Betriebskosten, es geht um die Unterhaltskosten. Es ist nicht Teil unserer Aufgabe, hier letztlich an die Kosten für spätere Generationen zu denken. Selbstverständlich tun wir das auch. Aber Sie müssen verstehen, dass wir zu diesem Bereich keine Aussagen machen können.

Vielleicht noch ein Wort zu Herrn Schwander: Herr Schwander hat durchaus Recht, wenn er sagt, dass es eine massive Entwicklung gegenüber der Prognose von 1998 gegeben habe. Ich habe es Ihnen gesagt: Diese Entwicklung kostet über 7 Milliarden Franken. Aber, das hat Herr Schwander gerechterweise auch gesagt, sie basierte immer auf stufengerechten, kompetenzentsprechenden Entscheiden. Wenn er sagt, das Volk habe damals 12,5 Milliarden Franken beschlossen und jetzt seien es 24 Milliarden, trifft das zwar zu. Aber Sie müssen auch berücksichtigen, dass sich die Finanzierungskosten bis Ende 2008 auf 3,131 Milliarden Franken beliefen; diese liefen fern jeglicher Beeinflussung der Unternehmen auf. Es sind bisher also 3,131 Milliarden Franken an Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen aufgelaufen. Da kann kein Projektverfasser und da kann auch kein Bauingenieur etwas dafür. Ich würde auch nicht unbedingt sagen, dass es anno dazumal vielleicht Fehlplanungen gegeben habe. Bei einem Projekt mit einer Bauzeit von über zwanzig Jahren gibt es technische Entwicklungen, gesellschaftliche Entwicklungen und verkehrspolitische Entwicklungen, auf die Rücksicht zu nehmen ist. Insofern beinhaltete dannzumal die Information zur Volksabstimmung - auch wenn vielleicht nur im Kleingedruckten die Rede davon war, man hat es dem Volk gesagt -, dass dieses Bauwerk auch den technischen Entwicklungen Rechnung tragen müsse. Es macht ja keinen Sinn, 2015 z. B. eine Bahntechnik aus dem Jahre 1995 einzubauen, die dann für die nächsten fünfzig Jahre dienen soll. Insofern, glaube ich, sind wir durchaus auf dem richtigen Weg.

Ich möchte mich dem Dank von Herrn Hämmerle an die Ersteller, vor allem an die Mineure, anschliessen. Für die Mineure gibt es keine schönere Anerkennung, aber auch keine bessere Motivation, als wenn wir ihnen herzhaft sagen: weiterhin Glückauf!

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