Gadient Brigitta M. · Nationalrat · 2009-09-25

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion hat mit Interesse und Befriedigung vom Bericht der NAD Kenntnis genommen. Seit zehn Jahren begleitet die NAD der eidgenössischen Räte die Verwirklichung der Neat aus Sicht der parlamentarischen Oberaufsicht. Das vergangene Jahr, das Berichtsjahr, über welches wir heute sprechen, verlief positiv. Das ist nicht zuletzt auch auf die enge Begleitung, auf die Empfehlungen der NAD mit den entsprechenden Verbesserungen, zurückzuführen, erlaubt doch eine solche Begleitung bereits in einem frühen Stadium, Schwachstellen und Mängel aufzuzeigen, sodass rechtzeitig entsprechende Massnahmen ergriffen werden können. So sind die Kosten- und Terminprognosen seit zwei Jahren stabil, die Risiken haben sich leicht verringert, und der Lötschberg-Basistunnel ist erfolgreich in Betrieb. Sicher ist festzuhalten, dass die Entwicklung der Projektkostenprognosen seit 1998 zum grössten Teil auf Projektänderungen zur Verbesserung der Sicherheit und auf Anpassungen an den Stand der Technik zurückzuführen ist. Dazu kommen natürlich geologisch und bautechnisch bedingte Änderungen.

Mit Befriedigung haben wir auch zur Kenntnis genommen, dass sich die Arbeiten am Gotthard-Basistunnel im Zeitplan befinden und wichtige Zwischenziele erreicht worden sind. Wichtig ist für uns insbesondere, dass das BAV die Umsetzung von Kompensationsmöglichkeiten im Allgemeinen, dann aber auch für den Ceneri-Basistunnel im Besonderen aufmerksam begleitet. Dem Bau am Ceneri kommt dabei sowohl aus terminlicher wie auch aus finanzieller Sicht grösste Bedeutung zu.

Nun wurde ja im Juni das Hauptbaulos vergeben, wobei das Ergebnis nach Information der NAD eindeutig zugunsten einer italienischen Arbeitsgemeinschaft ausfiel. Wichtig ist aus der Sicht der BDP, dass einerseits der Markt funktioniert hat; insgesamt haben fünf internationale Arbeitsgemeinschaften Offerten eingereicht. Andererseits hoffen wir, dass trotz Vergabe an eine ausländische Gemeinschaft Wertschöpfung [PAGE 1792] auch in der Region erzielt wird, wobei diese anscheinend bei allen Anbietern etwa im gleichen Rahmen lag.

Auch bei fortgeschrittenem Projektstand dürfen sodann die Anstrengungen aller Verantwortlichen für Einsparungen und Verbesserungen nicht nachlassen. So ist zwar in den meisten Abschnitten des Gotthard-Basistunnels ein erfreulicher Baufortschritt festzustellen. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass weiterhin grosse Herausforderungen bestehen. So ist insbesondere immer wieder nach Lösungen zu suchen, um Risiken zu vermindern und die Planungs- und Terminsicherheit zu verbessern. Nichtsdestotrotz sollen solche sicher nicht zulasten der Sicherheit erfolgen.

Da der Bahntechnik im Hinblick auf die termin- und kostengerechte Realisierung des Gotthard-Basistunnels entscheidende Bedeutung zukommt, begrüssen wir es, dass die NAD diesem Thema grosse Bedeutung beimisst und sich auch weiterhin detailliert damit befassen wird. Dabei ist nicht zuletzt auch den Schnittstellenproblemen bei der Bahntechnik, beim Bahnstrom und bei der Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels grosse Aufmerksamkeit zu schenken.

Für die BDP ist schliesslich auch der Bereich Arbeitsbedingungen von besonderer Bedeutung. Es ist wichtig, dass das Seco - wie dies im Übrigen auch von unserer NAD unterstützt wird - die Regelungen des Arbeitsgesetzes konsequent durchsetzt, dies nicht zuletzt mit Blick auf die Unfallprävention.

Abschliessend kann ich namens der BDP-Fraktion festhalten, dass wir auch über die heute intensive Projektzusammenarbeit mit Italien erfreut sind; im Besonderen freuen wir uns auch, dass der Gotthardanschluss nun für Italien doch wieder prioritär ist.

Wir nehmen im zustimmenden Sinne von diesem Bericht Kenntnis.