Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2010-06-16

Wortprotokoll

Es fällt mir als Aargauerin nicht sehr schwer, die Argumente der Zürcher Vertreterin ernst zu nehmen. Wir geniessen den Kanton Zürich, wir brauchen seine Infrastruktur, das ist uns wichtig. Trotzdem bitte ich Sie, bei der Mehrheit zu bleiben.

Es war kein Entscheid, wie der Präsident der Kommission gesagt hat, mit dem man irgendwie die Bedürfnisse von Zürich mindern oder unterbewerten wollte. Ich kann Ihnen sagen, ich habe bei diesem Antrag in der Kommission vorgeschlagen, dass wir bei diesem Programm auf 40 Prozent erhöhen, dass wir aber dann bei den dringlichen Projekten auch 40 Prozent machen. So hätten wir nicht mehr die 50 Prozent gehabt, die sonst nirgends bei kantonalen Projekten vorhanden sind, so hätten wir den Ausgleich geschaffen.

Nur, ich denke, wir sollten hier nicht Basar machen, denn diese Subventionssätze sind ganz bewusst gewählt worden. Wir haben sie geprüft, und die Kantonsregierungen haben sie zum Teil knurrend zur Kenntnis genommen, ebenso die Listen, ob ein Projekt jetzt auf die B-Liste oder auf die C-Liste gestellt worden ist. Ich möchte Sie daran erinnern, was Kollege Graber beim Eintreten gesagt hat: Es ist ein Paket, das ganz vielen Vertreterinnen und Vertretern hier in einzelnen Teilen nicht gefällt. Wir sind nicht begeistert, aber wir wissen: Wenn wir anfangen, dieses Netz wieder aufzuknüpfen, kommen haufenweise Anträge, und das wollten wir verhindern, auch wenn wir uns den Kantonen und auch den Regionen sehr verpflichtet fühlen.

Im Sinn der ganzen Vorlage möchte ich Sie bitten, der Mehrheit zuzustimmen.