Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2010-06-16

Wortprotokoll

Ich möchte gerne noch unterstreichen, was jetzt auch der Kommissionssprecher gesagt hat: Wir haben in Artikel 11b die Bewilligungsvoraussetzungen, wonach für jedes Kraftwerk ein minimaler Gesamtwirkungsgrad festgelegt wird und wonach das Kraftwerk auch dem aktuellen Stand der Technik entsprechen muss. Indem wir nun diese sogenannte Lex Chavalon streichen, heisst das eigentlich nichts anderes, als dass es für Chavalon keine Möglichkeit mehr gibt, dass es unter dem aktuellen Stand der Technik gebaut werden kann. Es müsste sich selbstverständlich also auch Chavalon an den aktuellen Stand der Technik halten. Ich glaube aber, dass in der Kommission immer klar war, dass es je nach Zweck eines bestimmten Kraftwerkes auch minimale Gesamtwirkungsgrade gibt. Ich gehe davon aus, dass der Bundesrat das berücksichtigen wird.