Segmüller Pius · Nationalrat · 2010-06-18

Wortprotokoll

Im Namen der CVP/EVP/glp-Fraktion beantrage ich Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und sie anzunehmen. Folgende Voraussetzungen stimmen uns gegenüber dieser Immobilienvorlage positiv: Die Armee hat ihren Bestand von ursprünglich 26 000 Objekten auf rund die Hälfte reduziert und will aus Spargründen weiter auf rund 10 000 Objekte zurückfahren. Die beantragten Vorhaben betreffen ausschliesslich Standorte, welche auch im Fall einer weiteren Reduktion der Mannschafts- und Materialbestände weitergenutzt werden. Die Vorhaben betreffen Anlagen, die dazu dienen, die Fähigkeitslücken und den Fähigkeitsbestand der Logistikbasis zu schliessen. Wir haben in den letzten Jahren aus den Medien viel Kritisches dazu gehört und sehen nun, dass mit der Zentralisierung der Infrastruktur eine der notwendigen Massnahmen zur Behebung der Logistikmängel umgesetzt wird. Es sind ausserdem auch Vorhaben darunter, die dazu dienen, aufgeschobene und aufgestaute Instandsetzungen, Sanierungen und Modernisierungen von Ausbildungsinfrastruktur zu ermöglichen.

In der Kommission gab auch die Sicherheit der zentralen Logistikanlagen zu reden. Wir haben uns beim Chef Informations- und Objektsicherheit (IOS) persönlich erkundigt, wie die Sicherheit in normaler, besonderer und ausserordentlicher Lage gewährleistet werden könne. Für jeden Standort wurde von der IOS ein integrales risiko- und standortspezifisches Schutzkonzept erstellt. Es umfasst alle Sicherheitsbereiche - Personen, Informationen, Sachwerte und Umwelt - und alle Massnahmenbereiche: bauliche, technische, organisatorische und rechtliche.

Für die normale Lage ist die Sicherheit gewährleistet. Für die besondere und ausserordentliche Lage bedarf es relativ [PAGE 1120] schnell Truppen, die den Schutz des Landes gewährleisten. Unsere Fraktion hat hierzu eine Anregung, ja Forderung: Sie möchte das VBS beauftragen, trotz der knappen Bestände der zukünftigen Armee den Schutz dieser wichtigen Logistikanlagen zu gewährleisten oder in den Planungen eine rechtzeitige Dezentralisierung in geschützte Anlagen sicherzustellen. Eine funktionierende Logistik setzt nicht nur gute Organisation voraus, sondern auch, dass die Güter jederzeit den notwendigen Schutz erhalten.

Die CVP/EVP/glp-Fraktion bittet den Rat, auf das Geschäft einzutreten und die Vorlage sowie die Kommissionsmotion anzunehmen.