Lexipedia

preparatory:AB 134101

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2010-06-18

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen ebenfalls, den Minderheitsantrag Müller Geri abzulehnen, die Kommissionsmotion hingegen sozusagen als Gegenvorschlag zu unterstützen. Mit dieser Kommissionsmotion beauftragen Sie uns, in Zukunft bei allen Bauvorhaben die Möglichkeiten alternativer Energien zu prüfen. Das nehmen wir so entgegen und sind gerne bereit, diesen Aspekt entsprechend zu prüfen.

Der Minderheitsantrag Müller Geri verlangt relativ viel auf einmal, er scheint uns so nicht umsetzbar zu sein. Wir sind - unabhängig jetzt von diesem Minderheitsantrag - aber daran, in Othmarsingen zu prüfen, ob diesbezüglich ein Contracting noch möglich ist. Eine abschliessende Beurteilung kann ich Ihnen nicht abgeben. Hingegen haben Abklärungen gezeigt, dass eine entsprechende Möglichkeit auf dem Ceneri in der ersten Etappe entgegen dem Antrag der Minderheit Müller Geri nicht gegeben ist. Wir werden Ihnen aber in der Immobilienbotschaft des nächsten Jahres für die zweite Etappe auf dem Ceneri einen Antrag stellen, eine Fotovoltaikanlage zu bauen. In der ersten Etappe ist das so aber nicht möglich.

Generell kann man sagen: Die Stossrichtung dieser Minderheit nehmen wir einerseits mit der Motion auf und andererseits, indem wir jetzt im Nachhinein prüfen, ob in Othmarsingen etwas möglich ist. In Bezug auf den Ceneri müssen wir sagen: Leider ist es aufgrund des Gebäudebestandes, der Projektierung und der Lage des Gebäudes nicht möglich. Wir möchen das Anliegen aber mit der Motion aufnehmen, und wir werden dafür sorgen, dass bei künftigen Vorlagen alle entsprechenden Abklärungen getroffen werden. Wir sind daran, auch noch in Bezug auf bereits beschlossene Immobilienbotschaften zu überprüfen, was allenfalls möglich ist. Denn die Stossrichtung der Minderheit ist richtig. In dieser Form können wir den Auftrag aber nicht entgegennehmen.

Daher bitte ich Sie, den Minderheitsantrag abzulehnen, aber dann die Kommissionsmotion anzunehmen.

preparatory:AB 134101 | Lexipedia | Lexipedia