Kuprecht Alex · Ständerat · 2010-06-15

Wortprotokoll

Der Antrag lag so in der Kommission noch nicht vor. Erkundigungen beim Departement haben aber ergeben, dass dem Antrag Fetz eigentlich zugestimmt werden könnte. Im Unterschied zur Vorlage des Bundesrates wird mit dem Antrag Fetz auf Gesetzesstufe explizit festgehalten, dass der Index nach Artikel 33ter Absatz 2 des AHV-Gesetzes, wo der Rentenindex bestimmt ist, jährlich zu ermitteln ist. Da dies sowieso gemacht wird, kann diesem Formulierungsvorschlag eigentlich zugestimmt werden. Das ist nichts Neues; das wird bereits heute so gemacht.