Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2001-06-07

Wortprotokoll

Kollege Bürgi hat bereits erwähnt, worauf ich noch hinweisen wollte, nämlich auf Artikel 1 Absatz 2, der im Entwurf des Bundesrates nicht enthalten ist. Herr Bürgi hat die Begründung genannt; die Rechnung der Pensions- und Einlegerkasse des Bundes für das Jahr 2000 wurde durch die Revisionsstelle vorbehaltlos genehmigt.

Ich möchte in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass Sie jedesmal, wenn wir jeweilen den Voranschlag verabschieden, diesen Absatz 2 vorfinden. Bis 1994 wurde spiegelbildlich bei der Staatsrechnung über die Rechnung der Pensions- und Einlegerkasse des Bundes Beschluss gefasst, und nachdem jetzt, wie gesagt, kein Vorbehalt bei der Revision mehr figuriert, beantragt Ihnen die Kommission - die Schwesterkommission des Nationalrates hat sich dem angeschlossen -, dass wir wieder zur Tradition von vor 1994 zurückgehen.

Das wollte ich noch sagen. Ich hoffe, dass genügend Ratsmitglieder hier im Saal anwesend sind, um das erforderliche Quorum zu erfüllen.