Germann Hannes · Ständerat · 2010-06-15

Wortprotokoll

Ich bin Kollege Frick dankbar, dass er das klargestellt hat. Das Votum von Eugen David zeigt ja gerade, wie dringend notwendig es wäre, dass der Zweitrat sich mit diesem Bereich noch einmal vertieft befasst. Wir scheinen hier wirklich aneinander vorbeizureden. Es geht darum: Erhalte ich eine Leistung von der Versicherung, oder erhalte ich sie nicht?

Ich muss schon sagen, Herr David: Harte Massnahmen ja, aber hier hat man es mit Hörbehinderten oder allenfalls mit Paraplegikern zu tun. Die wählen sich ihre Behinderung nicht selber aus; das kann ich Ihnen sagen. Das sind schwerwiegende Sachen; Hörbehinderung ist etwas Schlimmes. Hier hat der Versicherte einen Beitrag zugut - es ist ja egal, wie hoch der Preis ist: Wenn der Versicherte sich ein [PAGE 654] teures Luxusgerät leisten will, dann darf er sich doch dafür entscheiden; er muss es ja selber bezahlen. Die Versicherung kann doch nicht sagen: Wenn du eines nimmst, das nicht auf der Staatsliste ist, dann bekommst du nichts und damit fertig. Das soll nicht sein, und darum ist es nötig, in der Kommission und im Plenum des Zweitrates noch einmal über dieses Thema zu gehen.