Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2011-03-09

Wortprotokoll

Wir haben in der SiK intensiv über die Finanzierungsfrage diskutiert, und es ist ja so, dass nicht der ganze Betrag auf einmal bezahlt werden muss, sondern es sind Vereinbarungen da, die eine fünfjährige Finanzierung vorsehen und nachher auch den Betrieb garantieren sollen: im ersten Jahr 15 Prozent, dann [PAGE 291] 20 Prozent, 30 Prozent, wieder 20 Prozent und 15 Prozent der Kosten für Investitionen von jetzt etwa 2,2 Milliarden Franken. Dazu kommen die Kosten für den Unterhalt und den Betrieb der Flugzeuge. Wenn wir den Plafond der Bundesausgaben für dieses Geschäft um etwa ein Prozent erhöhen, wird diese Anschaffung finanzierbar sein, das kann ich Ihnen sagen. Wenn wir uns in anderen Bereichen zurückhalten, die jetzt immer weit überdurchschnittliche Wachstumsraten aufgewiesen haben, dann ist das finanzierbar; das kann ich Ihnen auch als Finanzpolitiker sagen. Wenn etwas nötig ist, müssen wir in diesem Saal, beim Bund und bei allen Behörden des Bundes bereit sein, auch eine Finanzierung bereitzustellen. Ich bin überzeugt, dass dies für die Sicherheit der Bevölkerung und für die Sicherheit der Schweiz eine notwendige Investition ist, und diese Investition wird sich lohnen.