Gross Andreas · Nationalrat · 2013-06-03

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen für diese Suggestivfrage, Herr Mörgeli. Sie erlaubt mir zu betonen, dass Demokratie eben mehr ist als ständiges Abstimmen. In Ihrem Leibblatt haben Sie ausführlich lesen können, weshalb die Demokratie nicht darauf reduziert werden kann, jeden Abend alle über alles abstimmen zu lassen.

Die Demokratie besteht auf der einen Seite aus einer Kompetenzordnung, also einer Arbeitsteilung. Diejenigen, die mit bestimmten Anwendungsfragen betraut werden - zum Beispiel mit der Frage, wie man ein Problem am besten löst -, werden eben gewählt, damit sie sich mit solchen Fragen auseinandersetzen. In diesem Fall ist das der Bundesrat zusammen mit dem Parlament. In diesem Sinn ist die Demokratie immer ein Zusammenspiel zwischen verschiedenen Instanzen, und die grosse Kunst besteht darin, diese Instanzen so auszubalancieren, dass keine zu stark wird und dass keine die andere dominiert. Das ist die Frage vom kommenden Sonntag.

Auf der anderen Seite ist es unmöglich, Fragen, die schnell beantwortet werden müssen und die zu diskutieren und zu entscheiden schwierig ist - Anwendungsfragen wie zum Beispiel: Braucht man das Militär, um in einem Land Frieden zu schaffen? -, immer einer Volksabstimmung zu unterstellen. Diejenigen, die hier handeln, übernehmen die Verantwortung. Die Bürgerinnen und Bürger, die damit nicht einverstanden sind, haben die Möglichkeit, diejenigen, die es aus ihrer Sicht falsch gemacht haben, aus dem Parlament zu werfen, das nächste Mal also nicht mehr zu wählen. Das ist auch Demokratie, so, wie wir sie verstehen. Wenn Sie ein anderes Verständnis haben, sollten Sie deshalb nicht jene, die ein anderes Konzept als Sie haben, als undemokratisch oder als gegen die Demokratie eingestellt bezeichnen.