Lexipedia

Hadorn Philipp · Nationalrat · 2013-12-03

Hadorn Philipp · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2013-12-03

Wortprotokoll

10 Millionen Franken mehr braucht es unter der Position 810.A4300.0105 für die Naturpärke. Die Naturpärke sind in der Schweiz eine Erfolgsgeschichte. Diese 10 Millionen Franken braucht es, damit der Bund heute all den Kantonen oder Trägerschaften die erforderliche Unterstützung gewähren kann, welche diese auch erwarten können. In der Schweiz sind die Lebensräume vieler bedrohter Arten knapp bemessen und müssen daher besonders geschützt werden. Einige solcher Standorte von aussergewöhnlicher Bedeutung wurden daher unter Naturschutz gestellt und/oder mit Förderung bedacht. Naturpärke bilden einerseits eine Grundlage, damit Gebiete und Regionen von aussergewöhnlicher Bedeutung mit ihrer naturgegebenen Vielfalt der Bevölkerung nahegebracht werden können. Andererseits gilt es auch, diese Pärke mit der notwendigen Infrastruktur zu versehen, damit ein schonender Tourismus und angepasste Tätigkeiten von Wirtschaft und Industrie ihre Entwicklung sichern können und die dort wohnhafte Bevölkerung somit auch eine Existenzgrundlage hat.

Vorhandene Projekte sind unbestrittenermassen interessant, und es wurden hervorragende Ideen, Konzepte und Strategien erarbeitet. Vieles konnte bereits umgesetzt werden, und es zeigt sich, dass die Investitionen nachhaltig sind und sich lohnen. Die Erhöhung um 10 Millionen Franken ist eine Investition in die Zukunft für die Generationen von heute, aber auch für unsere Nachfahren.

Der Tripel-Antrag der Minderheit Fischer Roland sieht Kompensationen bei den Positionen "Sanierung von Altlasten" und "Revitalisierung" von je 5 Millionen Franken vor. Nur die Erklärung anlässlich der Beratung in der Finanzkommission und in der zuständigen Subkommission, dass es durch diese Reduktionen faktisch zu keinerlei Verzögerungen bei ebenfalls wichtigen Projekten kommen würde, bewegt unsere Fraktion dazu, diesem Vorhaben im Dreierpaket zuzustimmen. Vielleicht wäre es ehrlicher gewesen zu sagen, dass die Naturpärke aus ökologischen, wirtschaftlichen und regionalpolitischen Gründen schlichtweg eine gute und förderungswürdige Sache sind und dass auf mögliche Scheinkompensationen zu verzichten ist. Die Zusicherung, dass allenfalls vorliegende umsetzbare Projekte aus den beiden gekürzten Bereichen in die Nachtragskredite aufgenommen werden, bewegt uns zu einer Zustimmung zu diesem "triple package" der Minderheit Fischer Roland. Wir brauchen nämlich alle die Naturpärke, aber die Naturpärke brauchen auch unser Geld.

Die SP-Fraktion unterstützt dieses Paket. Ich empfehle allen Anwesenden im Saal, dies auch zu tun.