Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Der Nationalrat hat gestern Abend die Debatte zum Voranschlag beendet, und Ihre Kommission hat heute Morgen bereits getagt, hat sich mit den Differenzen beschäftigt und unterbreitet Ihnen auch klare Anträge. Es gibt acht Differenzen, wie Sie auf der jetzt gerade verteilten Fahne sehen können. Wir sind, zusammengefasst, bei drei Positionen dem Nationalrat gefolgt - wir kommen im Einzelnen noch dazu -, und es verbleiben fünf Differenzen, mit, wie gesagt, klaren Entscheiden Ihrer Kommission.

Zwei generelle Bemerkungen, bevor wir dann, so nehme ich an, auf die einzelnen Punkte eingehen: Eine Bemerkung betrifft die Pauschalkürzungen bei verschiedenen Querschnittaufgaben. Da kann ich Ihnen sagen, diese haben in unserer Kommission generell keine Zustimmung gefunden. Es ist nämlich schwierig zu sagen, was das dann konkret für Auswirkungen hat, wenn man einfach über das Ganze pauschal kürzt. Zudem ist es auch schwierig für den Bundesrat, darauf in dieser Zeit zu reagieren. Ich nehme das Personal. Wir haben jetzt Mitte Dezember. Am 1. Januar beginnt das neue Jahr, das ist ja bekannt. (Heiterkeit) Ja gut, alle, die jetzt lachen, beweisen, dass sie zugehört haben, das finde ich gut. Es ist natürlich praktisch unmöglich für den Bundesrat, jetzt Kürzungen von 150 Millionen Franken beim Personal noch auf die Departemente aufzuteilen. Das heisst, wenn man so etwas beschliesst, führt das zu einer Rasenmähermethode, das hatten wir vor etwa zwei Jahren schon einmal. Es kürzen dann einfach alle, und die Auswirkung ist dann die, dass jene, die besonders sparsam gewesen sind - und solche gibt es ja sicher -, eigentlich bestraft werden, und das kann ja nicht das Ziel sein. Die zweite Bemerkung ist die folgende: Wir haben versucht, dort, wo wir es verantworten können und wo es möglich ist, dem Nationalrat entgegenzukommen, damit mindestens ein Teil der Differenzen ausgeräumt werden kann; dies zum Generellen.

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