Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-12-13

Wortprotokoll

Zur Position 708.A2310.0146: Ihre Kommission hat bereits vorgeschlagen, eine Aufstockung zu machen. Diesem Antrag sind wir gefolgt. Die Differenz besteht darin, dass der Nationalrat noch eine halbe Million Franken dazugibt. Offenbar wurde anders gerundet. Wir haben in der Kommission festgestellt, dass man da offenbar etwas grosszügiger ist und dass wir diese Differenz jetzt nicht aufrechterhalten wollen, weil sonst der Betrag doch zu klein ist. Inhaltlich haben wir unseren Entscheid damals so begründet, dass diese Zulage von 15 Rappen pro Liter, umgerechnet auf die mutmasslichen Mengen, einen höheren Betrag ergibt. Dem haben wir zugestimmt.

Ihre Kommission beantragt, Kenntnis davon zu nehmen, dass der Nationalrat in gewissen Bereichen offenbar grosszügig rechnet - und in anderen Bereichen dann weniger -, und in der Sache dem Nationalrat zuzustimmen.

Zur Position 708.A2310.0149: Die Finanzkommission beantragt festzuhalten. Wir sind ja beim Betrag des Bundesrates geblieben, das sind 2,178 Milliarden Franken. Der Nationalrat hat jedoch beschlossen, diesen Betrag um 20 Millionen aufzustocken.

Der Hintergrund ist folgender: Es gab offenbar auf der Ebene Bundesrat zuerst einen Abtausch: Man hat auf der einen Seite etwas mehr Geld für Ethoprogramme vorgesehen und dafür auf der anderen Seite die Flächenbeiträge, die Direktzahlungen, etwas gesenkt. So war es insgesamt wieder [PAGE 1139] ausgeglichen. Und wenn man jetzt dem folgt, was der Nationalrat beschlossen hat, heisst das, dass man den Betrag insgesamt erhöht. Das will Ihre Kommission nicht. Wenn man zuerst ausgleicht, soll man dabei bleiben.

Wie Sie auf der Fahne sehen, beantragt Ihnen Ihre Kommission, an Ihrem Beschluss festzuhalten. Sie hat diesen Entscheid mit 10 zu 0 Stimmen einstimmig gefällt.