AB 136315

Wortprotokoll

Eine der Voraussetzungen bei dieser Immobilienbotschaft ist die, dass das Stationierungskonzept im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Armee noch nicht verabschiedet ist. Das bedeutet Folgendes: Wir können dort investieren, wo wir sicher sind, dass wir Standorte haben, die wir auch mittel- oder längerfristig weiterbetreiben werden. Das sind die grösseren Objekte; ich komme darauf zurück. Daneben ist die Immobilienbotschaft einmal mehr geprägt durch sehr viele Unterhaltsarbeiten an den bestehenden Liegenschaften, die es braucht, damit diese weiterbetrieben werden können.

In den vergangenen Jahren stand bei der Immobilienbotschaft jeweils das Thema Kreditreste im Vordergrund. Wir haben inzwischen die Planungskapazität erhöht und gehen [PAGE 1687] davon aus, dass wir 2013 keine Kreditreste produzieren. Wir können die vorhandenen Budgets also ausschöpfen.

Damit möchte ich auch gleich auf den Antrag Gysi zu sprechen kommen: Eine Kürzung des Kredits für dieses Immobilienprogramm ist meiner Meinung nach wirklich fehl am Platz. Ich erinnere Sie an die Diskussion, die wir vor zwei Wochen im Zusammenhang mit dem Gripen-Fondsgesetz geführt haben. Dort haben Sie uns im Grunde genommen vorgeworfen, wir wollten Kreditreste produzieren und die Immobilien nicht unterhalten; das Gegenteil ist der Fall. Wir schreiben in der Botschaft, dass die beantragten Vorhaben nicht vollumfänglich finanziert sind; sie haben aber im Rahmen des Ausgabenplafonds der Armee Platz. Wir haben eine langfristige Planung, diese korrigieren wir jetzt leicht zugunsten der Immobilien, weil wir Rüstungsvorhaben etwas zurückgestellt und bei den Immobilien einen sehr hohen Nachholbedarf haben, wie ich Ihnen immer wieder gesagt habe. Wir haben dort die entsprechenden Massnahmen zu treffen, sodass die Immobilien genutzt werden können, der Werterhalt gegeben ist und wir auch in Bezug auf die energetische Nutzung der Gebäude richtig investieren. Es ist eine leichte Verschiebung der Gewichte innerhalb der Armee, die durchaus Sinn macht und die Sie früher gefordert haben. Aber die Kredite zu kürzen, ohne zu sagen wo, würde heissen, dass wir alles ein wenig verzögern müssten, und das liegt nicht im Interesse der Armee und des VBS.

Ich bitte Sie also, diesen Einzelantrag abzulehnen, weil er insgesamt keine Verbesserung bringt. Wir haben jetzt die Möglichkeit, diese Gebäude zu sanieren. Wenn wir auf diese drei, vier Jahre im Planungshorizont hinaus etwas verschieben, eine leichte Gewichtsverschiebung vornehmen, sollten Sie uns diese Flexibilität in einem Finanzplan, der sich entsprechend an einigen Eckwerten orientiert, schon zugestehen.

Zu den Vorhaben im Einzelnen: Sie haben hier einen Kredit, auf den ich etwas näher eingehen möchte. Es sind 150 Millionen Franken für den Neubau eines Rechenzentrums vorgesehen. Mit diesem Rechenzentrum sind Folgeinvestitionen verbunden, die wir Ihnen dann jeweils etappenweise wieder unterbreiten werden. Insgesamt sieht der Bund, nicht nur das VBS, die Schaffung von drei Rechenzentren vor, damit wir eine entsprechende Redundanz haben. Wir denken heute, dass wir in die Rechenzentren im Laufe der nächsten Jahre etwa 600 Millionen Franken investieren werden.

Mit diesen Rechenzentren hängt auch das Führungsnetz zusammen, sodass wir auch die entsprechenden Leitungen haben. Hier geht es nicht darum, etwas völlig Neues zu bauen, sondern darum, vorhandene Infrastrukturen zu modernisieren und entsprechend die Kapazität zu erweitern. Wenn wir von Rechenzentrum sprechen, dann sprechen wir nicht nur von einem sogenannten Einsatzfall, sondern über dieses Rechenzentrum läuft auch die gesamte Buchhaltung des VBS. Wir brauchen dieses Rechenzentrum zum Beispiel auch für die Bearbeitung von 12 000 Löhnen jeden Monat und für das Bezahlen der täglich etwa 2500 Rechnungen. Das ist etwas, was im Alltag gebraucht wird; wir brauchen das, damit der Betrieb aufrechterhalten werden kann.

Das Rechenzentrum, das jetzt zur Diskussion steht, mit diesen 150 Millionen Franken, wird für das VBS gebraucht. In weiteren Etappen wird man hier für die gesamte Bundesverwaltung den Lead übernehmen und Ihnen entsprechende Vorschläge unterbreiten. Wenn man das Ganze zusammennimmt, die Rechenzentren mit etwa 600 Millionen nach heutiger Schätzung und das Führungsnetz auch mit etwa 600 Millionen, dann sprechen wir insgesamt von einem Betrag in der Grössenordnung von 1,2 bis 1,5 Milliarden Franken im Laufe der nächsten zehn, zwölf Jahre. Es ist das Gesamtkonzept. Das ist vergleichbar mit privaten Unternehmen, die ebenfalls in diesem Bereich die Kapazitäten sichern und erweitern. Bei diesem Rechenzentrum geht es auch darum, Daten besonders gut zu schützen, sie besser gegen Angriffe zu schützen, aber auch gegen Naturereignisse usw. Der Bund braucht hier unserer Meinung nach einen besonderen Schutz. Mit den Rechenzentren und dem Führungsnetz schaffen wir hier die Voraussetzungen.

Ein weiterer Punkt - auch dieser hat eine gewisse strategische Bedeutung - ist die zweite Etappe des Logistikcenters Monte Ceneri. Damit legen wir von der Armee her ein klares Bekenntnis ab für den Standort Tessin. Wir brauchen auch südlich der Alpen ein Logistikcenter. Wir legen das dort zusammen; wir heben den Standort Bellinzona auf, fassen alles auf dem Monte Ceneri zusammen. Damit ist es eben auch ein Bekenntnis, dass wir langfristig im Tessin präsent sein wollen und die entsprechenden Infrastrukturen bauen. Das ist nicht nur aus Kohäsionsgründen für die Schweiz wichtig, sondern wir wollen auch aus militärstrategischen Gründen ein Logistikcenter im Tessin. Dieses wollen wir entsprechend ausbauen.

Das Bauvorhaben in Thun wird uns sozusagen vorgegeben durch die Planung, auch jene des Kantons Bern. Dieser Anschluss, der Bypass Thun Nord, verbessert die Verkehrssituation für Thun wesentlich und bedingt bei uns entsprechende Umbauten, wobei wir auch davon profitieren können, dass wir dann auf modernere Infrastrukturen zurückgreifen können. Es ist ein Vorhaben, das mit den Behörden vor Ort und mit dem Kanton Bern lange gereift ist. Uns kostet es 29,9 Millionen Franken, 20 Millionen kommen vom Kanton Bern zurück - allerdings in die Bundeskasse.

Zur Luftwaffe: Der Flugplatz Payerne ist unser Hauptstützpunkt für die Luftwaffe. Etwa 50 Prozent aller Jetbewegungen finden von Payerne aus statt. Hier gibt es ein weiteres Bauvorhaben - wir kommen ja immer wieder mit entsprechenden Etappen. Es geht darum, die Heizanlage und die Ausbildungsinfrastrukturen zu verbessern. Bei dieser Gelegenheit erstellen wir in Payerne auch eine Fotovoltaikanlage, so, wie Sie das in Ihren Motionen gefordert haben.

Insgesamt ist das Immobilienbudget leicht höher. Wir möchten damit den grossen Nachholbedarf etwas verkleinern. Die Planungskapazitäten sind vorhanden. Die Feinsteuerung innerhalb des Gesamtplafonds der Armee ist so erfolgt, dass das möglich ist. Die Bauvorhaben und die Unterhaltsarbeiten beziehen sich auf Standorte, an denen wir mit Sicherheit auch mittel- und längerfristig bleiben werden, bis dann das Standortkonzept vorliegen wird. Dort werden dann vielleicht gewisse neue Leitlinien aufgezeigt.

Ich bitte Sie, auf diese Immobilienbotschaft einzutreten, den Einzelantrag mit Einsparungen abzulehnen und der Vorlage so zuzustimmen.