Steiert Jean-François · Nationalrat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Es handelt sich hier um ein Postulat unserer früheren Kollegin Marie-Thérèse Weber-Gobet. Es geht um ein Projekt einer Antenneninfrastruktur der Armee auf dem symbolisch wichtigsten Berg unseres Kantons. Das ist der Moléson, der im Moment landschaftlich noch unberührt ist. Die Armee hat dort mit sehr wenig Informationen fast überfallartig ein Projekt entwickelt, das zu grosser Polemik Veranlassung gegeben hat. Das hat auch andere Anliegen der Armee, die eigentlich mit dem Projekt nichts zu tun haben, in der Region geschwächt und ist insofern kontraproduktiv.

Sinn und Zweck des Postulates ist es zu erfahren, in welche Richtung sich das Projekt auf dem Moléson weiterentwickelt, was die nächsten Schritte sind und was der Stand der Verhandlungen ist. Ein Teil der Informationen ist vom Departement inzwischen zwar tatsächlich gegeben worden - das Postulat datiert von 2011. Für die direkt betroffene Bevölkerung und für die Bevölkerung im ganzen Kanton ist es aber trotzdem wichtig zu wissen, welches die zukünftigen Projekte der Armee auf dem Moléson sind.

Das Postulat hat aber auch einen systemischen Aspekt. Es geht nicht nur um den Einzelfall im Kanton Freiburg. Es geht grundsätzlich um die Art und Weise, wie die Armee bei entsprechenden Projekten die betroffene Bevölkerung informiert und was die Kommunikations- und Informationspolitik der Armee bei analogen Projekten ist, sei es in unserem oder in einem anderen Kanton. Wir sind der Meinung, dass wir einen Anspruch auf systematische Informationen darüber haben, wie die Armee bei solchen Projekten vorgeht, wie sie die Anliegen der Bevölkerung aufnimmt und ernst nimmt. Es ist eine Frage der Transparenz und letztlich auch eine Frage der Glaubwürdigkeit der Armee.

Das ist der Grund, warum ich Ihnen empfehle, diesem Postulat, das einen Bericht über die Information und Kommunikation bei entsprechenden Projekten der Armee verlangt, zuzustimmen.