Schläfli Urs · Nationalrat · 2013-09-26

Wortprotokoll

740 Millionen Franken sind für dieses Rüstungsprogramm vorgesehen. Die darin enthaltenen Vorhaben sollen die bestehenden Ausrüstungslücken der Armee schliessen oder zumindest verkleinern. Dabei handelt es sich aber nicht um eigentliche Kampfmittel. Es geht um Projekte, welche für die Armee und deren Aufgaben zwar benötigt werden; sie sind jedoch als Investitionen in die Infrastruktur oder allenfalls in die Grundausrüstung der Armee zu werten. Zudem sind es vorwiegend Ersatzbeschaffungen; es findet nicht eine Erweiterung oder ein Aufbau von neuen militärischen Fähigkeiten statt. Auch die aktuelle Weiterentwicklung der Armee wird durch dieses Rüstungsprogramm nicht präjudiziert. Bei jenem Geschäft sind bekanntlich viele Fragen offen, welche noch beantwortet werden müssen. Die Weiterentwicklung der Armee kann also unabhängig vom Rüstungsprogramm 2013 geplant werden.

Mit den geplanten Investitionen sollen verschiedene Fahrzeuge ersetzt werden - Fahrzeuge, welche aufgrund ihres hohen Alters öfters ausfallen oder reparaturanfällig sind. Solche Ersatzbeschaffungen machen durchaus Sinn, weil damit die Instandstellungsarbeiten wesentlich günstiger werden und weil vor allem die Zuverlässigkeit im Einsatz verbessert wird. Deutlich verbessert wird mit diesen Fahrzeugen, die technisch auf einem hohen Stand sind, auch die Energieeffizienz. Nicht vergessen dürfen wir, dass sich dies auch auf die Personensicherheit positiv auswirkt.

Ein weiteres Beschaffungsvorhaben ist der Ausbau des Einsatznetzes Verteidigung. Mit dem Ausbau des Einsatznetzes Verteidigung schaffen wir die Voraussetzung für eine einwandfreie, gesicherte Übermittlung von heiklen Daten auch in Friedenszeiten, und dies unabhängig von öffentlichen Anbietern. Die Übermittlung von Daten muss jederzeit und einwandfrei möglich sein. Nur so ist eine effiziente und zeitgerechte Führung und Koordination von Einsatzkräften möglich. Die Auswirkungen bei einem Nichtfunktionieren des Netzes kennen wir alle bestens aus unserem privaten Umfeld. Ohne elektronische Kommunikation sind wir heute relativ schnell handlungsunfähig.

Auch die laufend zunehmenden Datenmengen und die steigenden Sicherheitsanforderungen stellen heute höhere technische Ansprüche an das Einsatznetz Verteidigung. Mit diesem Ausbau erhalten wir nun ein krisensicheres und auch leistungsfähiges Netz, welches letztlich Armee, Bund und Kantonen zur Verfügung steht und auch eingesetzt werden kann. Damit wird dem Armeebericht 2010 Rechnung getragen, der festhält, dass das heutige Einsatznetz zum Teil ungenügend geschützt ist und den heutigen Bedürfnissen nicht mehr in jeder Situation gerecht werden kann.

Diese 740 Millionen Franken für das ganze Rüstungsprogramm sind viel Geld; das ist uns bewusst. Dabei muss aber auch festgehalten werden, dass es nicht nur Kosten sind, sondern dass dieses Geld eben auch Arbeitsplätze generiert. Von den 740 Millionen fliessen rund 550 Millionen direkt und weitere 100 Millionen als Gegengeschäfte in Schweizer Arbeitsplätze. Also sind rund 87 Prozent dieser Investitionen in der Schweiz arbeitsplatzwirksam. Das dürfen wir nicht einfach ausblenden.

Abschliessend halten wir fest, dass dieses Rüstungsprogramm es unserer Armee ermöglicht, die nötigsten Investitionen zu tätigen. Uns ist aber auch bewusst, dass noch viele offene Baustellen vorhanden sind und dass wir noch oft darüber diskutieren müssen, was uns unsere Sicherheit wert ist. Unsere Fraktion wird diesem Rüstungsprogramm 2013 zustimmen und die Minderheitsanträge Glättli und Voruz ablehnen.