Büttiker Rolf · Ständerat · 2011-05-31

Wortprotokoll

Zu diesem Artikel muss ich etwas sagen. Ich hoffe, dass der Nationalrat an seinem Beschluss festhält, damit wir in der Kommission Artikel 61a - lesen Sie ihn einmal auf der Fahne - noch einmal anschauen können. Ich gebe zu: Man hätte in der Kommission einen Antrag stellen können. Ich finde die Lösung des Nationalrates, einfach alles aufzuheben, auch nicht unbedingt richtig und zielführend. Aber als Kommissionsmitglied hier einen Vorschlag zu machen, der etwas mehr differenziert und zu einer besseren Lösung führt, ist schwierig.

Ich hoffe, dass der Nationalrat festhält, damit die SPK diese Sache noch einmal diskutieren kann und, wie gesagt, zu einer besseren Lösung kommt. Wenn Sie bei Artikel 61a am geltenden Recht festhalten wollen, muss ich Ihnen sagen: Es geht natürlich nicht so weit, aber es ist schon ein bisschen eine Lex Berlusconi für den Bundesrat und für die Bundeskanzlerin. Entschuldigung, Frau Bundeskanzlerin, ich hoffe, dass Sie mich nach wie vor ins Abendgebet einschliessen. Aber wenn Sie Artikel 61a lesen, wenn Sie sich dieses Vorgehen vor Augen führen, dann sehen Sie: Das ist altmodisch, das ist nicht mehr modern, und es hat einen üblen Beigeschmack. Ich hoffe, dass die Kommission noch zu einer besseren Lösung findet.