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Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2007-03-19

Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · Appenzell I.-Rh. · Christlichdemokratische Fraktion · 2007-03-19

Wortprotokoll

Bei Artikel 7a sind der Titel, Absatz 2bis und Absatz 5 Litera d in der Differenz. Es geht hier um die Effizienzmassnahmen. Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass die Kantone sich hier selbst bemühen sollten, Effizienzmassnahmen anzustossen und zu unterstützen, und dass sie dafür keine Bundesunterstützung brauchen. Wir halten hier an unserer Fassung fest.

Bei Artikel 7a Absatz 2 Litera d schliessen wir uns dem Nationalrat an.