Frick Bruno · Ständerat · 2006-06-20

Wortprotokoll

Ich werde die Motion unterstützen und lade Sie ein, dasselbe zu tun. Sie ist in zeitlicher und sachlicher Hinsicht genau richtig. Der Systemwechsel wurde ja nicht abgelehnt, weil wir etwas dagegen einzuwenden gehabt hätten. Wir konnten auch nicht feststellen, dass die Bürgerinnen und Bürger etwas dagegen hätten, sondern das Fuder war schlicht überladen, und darob ist der Karren zusammengebrochen.

In zeitlicher Hinsicht ist die Sache richtig, weil eine gewisse Schonfrist nach der Abstimmung vorbei ist und weil wir beim Unternehmenssteuerrecht letzte Woche Auswüchse eingedämmt haben. Sachlich ist es richtig, weil das Anliegen der Meinung der grossen Mehrheit entspricht. Herr Kuprecht hat auch das richtige Mass gefunden. Die Motion ist recht offen formuliert, sie lässt verschiedene Lösungen zu. Darum können mich die Bedenken, wie sie Frau Sommaruga formuliert hat, nicht zur Ablehnung der Motion führen, sondern sie gebieten, die Sache bei der Umsetzung genau anzusehen.

Ich bitte Sie daher, diese Motion anzunehmen. Wir gehen im richtigen Schrittmass vorwärts zu einer Lösung, die offen ist. Ich darf daran erinnern, dass vom Steuerpaket 2004 [PAGE 526] lediglich noch diese Frage offen ist. Sie ist nun ebenfalls in der richtigen Zeit anzugehen.