Leuenberger Ernst · Ständerat · 2006-06-14

Wortprotokoll

Man spürt es füglich, die etwas ausschweifenden Begründungen des Kommissionspräsidenten haben zu einer Verklärung der Situation geführt. Ich will Ihnen [PAGE 461] hier ganz klar sagen, dass ich beantrage - wie ich erfahren habe zusammen mit dem Bundesrat -, bei Artikel 17 Absatz 4 festzuhalten, weil die ursprüngliche Ständeratslösung klar und eindeutig ist.

Jetzt noch ein Satz, dann will ich aufhören: Dass da keine Minderheit auf der Fahne steht, ist dem Umstand zuzuschreiben, dass diese Sitzung am 1. Mai stattgefunden hat, und die wackeren Kämpfer haben diese Sitzung etwas zu früh verlassen. Das ist Selbstkritik, sehen Sie mir das bitte nach, aber ich bitte Sie, im Interesse der Klarheit und auch der Sicherheit bei Artikel 17 Absatz 4 am Beschluss des Ständerates festzuhalten.