Wenger Rico · Ständerat · 2001-06-20

Wortprotokoll

In Anlehnung an das, was uns Kollege Leuenberger gesagt hat, und mit Bezugnahme auf Martin Luther möchte ich es so versuchen: "Tritt frisch auf, tu's Maul auf, hör bald auf!" Wenn es nicht nötig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es nötig, kein Gesetz zu machen. Wenn dieses Wort Sinn macht, dann sicher mit Bezug auf unser heutiges Geschäft.

Apropos Sinn: Kann etwas sinnvoll sein, wenn man über Jahre hinweg in Kommissionen und durch eigens dafür besoldete Bundesangestellte krampfhaft nach einem Sinn für eine Stiftung suchen muss und am Ende zur Lösung kommt, jungen Leuten jährlich die Verteilung einiger Hundert Millionen Franken zu ermöglichen? Meine Anwort ist Nein. Die Humanitäts- und Solidaritätsbilanz unseres Landes und des Schweizervolkes lässt sich durchaus in positivem Lichte sehen. Wir können deshalb darauf verzichten, uns mit seichtem Surfen auf dem Jugendkult in verordneter Solidarität zu üben.

Wenn wir verfassungstreu weiterschreiten wollen, dann müssen wir die letztlich vom Schweizervolk erarbeiteten überschüssigen Goldreserven wieder den Anspruchsberechtigten zurückgeben. Die Gold-Initiative ist die eine Variante. Sie war der grobe Keil auf dem groben Klotz, den uns der Bundesrat in seiner Konsternation vor dem Druck aus dem Ausland ans Bein hängen wollte. Sie macht in ihrer Begünstigung der AHV, von der letztlich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger profitieren, absolut Sinn. Nur stehen ihr die Divergenzen der Interessen von Bund und Kantonen gegenüber, die in unserem Rat natürlich eher zugunsten der Kantone gelöst werden müssen.

Meine Präferenz als Standesvertreter geht deshalb in Richtung des Antrages Hess Hans, den ich unterstützen möchte. Erhält er keine Mehrheit, so empfehle ich die Gold-Initiative zur Annahme.