Bäumle Martin · Nationalrat · 2012-03-01

Wortprotokoll

Wie erwähnt, will die Mehrheit hier eine weitere Differenz zum Ständerat ausräumen.

Die Kommission war klar der Ansicht, dass eine frühe Planungssicherheit geschaffen werden solle. Dies ist für die Kommission ein richtiges Instrument. Hingegen hält die Kommission fest, und das ist auch so bestätigt worden, dass mit diesem Artikel nicht vorgesehen ist, ein neues Instrument wie eine strategische Umweltprüfung zu schaffen. Das möchte ich hier zuhanden der Materialien festgehalten haben.

Mit diesen Ergänzungen bitte ich Sie, der Mehrheit zu folgen und den Antrag der Minderheit abzulehnen. Die Kommission entschied mit 17 zu 7 Stimmen ohne Enthaltungen.