Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-03-01

Wortprotokoll

Nur eine ganz kurze Ergänzung - Herr Parmelin hat die Diskussion sehr korrekt und umfassend wiedergegeben -: Die Pumpspeicherung ist enorm wichtig. Gott sei Dank sind zwei grosse Werke, Nant de Drance und Linth-Limmern, auch im Bau. Für uns hat dieser Motionstext mehr eine Kompetenzfrage aufgeworfen, weil dem Bund derzeit Kompetenzen im Bereich der Wasserkraftnutzung fehlen. Ein Sachplan, wie er hier vorgeschlagen wird, ist grundsätzlich ein sinnvolles Planungsinstrument. Es ist behördenverbindlich - und nicht mehr. Deshalb kann man damit natürlich nicht eine Beschleunigung des Verfahrens im Verhältnis eins zu eins erwarten. Bei allem anderen, das Sie zu entscheiden haben, geht es um die Frage, ob der Bund oder die Kantone mehr Kompetenzen haben sollen.