Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-05-31

Wortprotokoll

Sie reden von der LSVA. Wir haben jetzt ja zum ersten Mal in der Geschichte der LSVA die Teuerung angepasst; das war das einzige Mal in der Geschichte der LSVA. Die gesetzliche Grundlage haben wir natürlich mit dem Landverkehrsabkommen, das ist auch richtig so. Wir sind der Meinung, dass wir mit dem Hinausschieben, vor allem in Berücksichtigung der Wirtschaftskrise, sehr stark auf das Transportgewerbe Rücksicht genommen haben, dass jetzt aber diese Erhöhung der LSVA natürlich sein muss, vor allem auch, weil uns die Mittel im FinöV-Fonds fehlen.