Büttiker Rolf · Ständerat · 2010-09-28

Wortprotokoll

Ich möchte die Diskussion nicht unnötig verlängern, aber wenn ich mir die Diskussion, wie sie in der Kommission gelaufen ist, und die Diskussion, wie sie gestern hier gelaufen ist, und die Entscheide, die wir gefällt haben, vor Augen halte, muss ich sagen: Ich habe die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, dass die Initiative zurückgezogen wird, vor allem, wenn der Nationalrat unsere Entscheide in etwa bestätigt, und davon ist auszugehen.Wenn wir davon ausgehen, müssen wir der Minderheit folgen, die eben diesen Konnex mit der Initiative herstellen will. Ich möchte Sie bitten, in diesem Bereich die Politik weiterzuführen, dass man schlussendlich zu einem Resultat kommt, das den Initianten erlaubt, die Initiative zurückzuziehen. Noch einmal: Die Resultate, die wir in der Diskussion bisher erreicht haben, sprechen dafür, dass die Initiative zurückgezogen werden kann.

Aus diesen Gründen bitte ich Sie, der Minderheit zu folgen, die diesen Konnex mit dem Rückzug der Initiative herstellen will.