Lalive d'Epinay Maya · Nationalrat · 2001-09-18
Lalive d'Epinay Maya · Nationalrat · Schwyz · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2001-09-18
Wortprotokoll
Wir sprechen heute über eine Frage, die viel mit dem zu tun hat, was in den USA in der letzten Woche geschehen ist. Dieser barbarisch-geniale Akt wird unsere Wahrnehmung von dieser Welt, aber auch von uns in ihr verändern. Wir alle sind uns praktisch zum gleichen Zeitpunkt bewusst geworden, wie fragil unsere tägliche Sicherheit ist, aber auch, wie eng wir alle auf dieser Welt miteinander verknüpft sind, im Guten, aber eben auch im Bösen.
Wir alle sind tief betroffen und trauern mit den Opfern und Angehörigen. Wir trauern um Menschenleben, aber wir trauern vielleicht auch um ein Stück Menschlichkeit, das verloren gegangen zu sein scheint.
Was hat uns diese Katastrophe in tragischer Visibilität in Bezug auf die Uno-Beitrittsfrage vor Augen geführt? Einerseits, dass kein einziger Staat, auch nicht die Supermacht USA, die Sicherheit ihrer Bürger und Gäste auf Dauer alleine garantieren kann; andererseits auch, dass die Welt ein Dorf ist. Es kann und darf uns auch aus ureigenstem Interesse heraus nicht gleichgültig sein, mit welchen Problemen unsere Nachbarn zu kämpfen haben und wie sie sie zu lösen gedenken. Das gilt im Kleinen gleichermassen wie im Grossen. Wie heisst es in der Bibel so schön? Soll ich meines "Nachbars Hüter" sein? Ja, wobei dies allerdings nicht mit Bespitzelung meines Nachbars zu verwechseln ist.
Es hat uns auch gezeigt, dass wir nicht umhin kommen werden, gemeinsam definierte ethische Grundwerte über alle Weltreligionen und Kulturwerte hinweg zu definieren, zu fördern und als Handlungsmaxime verankern zu helfen. Das wird eine langwierige Arbeit sein, und sie wird auch durch Rückschläge gezeichnet sein.
Die Uno aber ist und bleibt das einzige Forum dieser Staatengemeinschaft, welches derartige Fragestellungen anpacken und allenfalls zu lösen mithelfen kann. Kriegerische Retourschläge mögen kurzfristig im Sinne der Abschreckung und vor allem emotional Abhilfe schaffen - auf Dauer lösen sie das Problem nicht.
Diese Ereignisse haben aber noch etwas mit Klarheit gezeigt. Wir, die Schweiz, sind scheinbar mitten im Geschehen und stehen doch ausserhalb. Wir sind isoliert, und zwar in Bezug auf Nachrichten, Kontakte, Mitsprache der zu ergreifenden Massnahmen. In der Lagebeurteilung zum aktuellen Geschehen fiel der Begriff "Blindflug". Dabei ist die Lage sicherheitspolitisch seit langem nicht mehr so fragil. Doch Lagebeurteilungen und Handlungsstrategien sind nur auf der Grundlage von verlässlichen Informationen möglich. Neben Nato und EU ist für uns vor allem wichtig, was im Sicherheitsrat der Uno besprochen und beschlossen wird.
Ich mag und will hier nicht buchhalterisch auf die Vor- und Nachteile eines Uno-Beitritts eingehen. Wir alle kennen die Argumente, und keiner wird wegen dem Votum eines anderen seine Meinung in der Abstimmung ändern. Mir geht es um eine Grundsatzfrage, eine Lebenseinstellung: Wir lehren unsere Mitarbeiter, unsere Schüler und Studenten, dass ohne Netzwerke, ohne Teamarbeit, ohne gemeinsames, auch konfliktreiches Suchen nach Lösungen oder tatkräftiges Mitentscheiden niemand erfolgreich sein kann.
Und wie halten wir es mit unserem Land? Kein Staat, ob gross oder klein, kann heute fundamentale Probleme - der Terrorismus ist nur eines davon - alleine lösen. Und auch wir in der Schweiz werden laufend und immer mehr mit solchen Fragestellungen konfrontiert. Das haben die letzten Monate gezeigt. Jeder braucht eingespielte Formen der internationalen Zusammenarbeit, Kenntnis der Mitspieler, Verlässlichkeit auch, das Wissen darum, wer wo steht.
Für die Schweiz ist zum heutigen Zeitpunkt und in unserer heutigen inneren Verfassung vor allem die Uno das Forum, das uns diese Einbindung in das Ganze erlaubt, ohne dass unsere Handlungsfähigkeit gegenüber heute verändert wird. Echte Zusammenarbeit bedingt auch, was gut Neudeutsch "Commitment" heisst: ein klares Bekenntnis zu den Zielen und zu den Mitwirkenden.
Wir tun als Schweiz gut daran, der Uno beizutreten, zu unserem eigenen Vorteil, wie zum Vorteile des Ganzen, einer möglichst menschenwürdigen Welt.