Chopard-Acklin Max · Nationalrat · 2010-12-09

Wortprotokoll

Wir haben diese Differenz heute Morgen in der Kommission angeschaut. Ich spreche für die Minderheit Allemann, aber auch namens der SP-Fraktion. Ich bitte Sie, den Antrag der Kommissionsmehrheit abzulehnen und stattdessen beim Rüstungsprogramm 2010 dem Beschluss des Ständerates für einen Verpflichtungskredit von 407 Millionen Franken zuzustimmen. Wie komme ich dazu? Der Ständerat hat richtigerweise die Empfehlung der Finanzkommission befolgt und schlägt vor, die 122 Millionen Franken für die 70 zusätzlichen geschützten Mannschaftstransportfahrzeuge im normalen Budget des Rüstungsprogramms 2010 zu kompensieren - nicht mehr und nicht weniger.

Wir haben heute auch ausführlich über die 24 Millionen Franken für die Helikopter diskutiert: Es ist absehbar, dass diese Ausgabe von 24 Millionen Franken zwar unschön ist, aber eine Mehrheit finden wird. Es ist ebenso absehbar, dass die 34 Millionen Franken für die Personenwagen in diesem Rüstungsprogramm eine Mehrheit finden werden. Ich bitte Sie nun, den Weg abzukürzen und nicht künstlich weitere Differenzen zu schaffen und das Prozedere unproduktiv zu verlängern. Wir können das Rüstungsprogramm 2010 heute auf die Ziellinie bringen, indem wir dem Minderheitsantrag Allemann zustimmen und somit die Differenz zum Ständerat aufheben.

In diesem Sinn bitte ich Sie, dem Minderheitsantrag Allemann zuzustimmen und den Verpflichtungskredit für das Rüstungsprogramm 2010 mit einem Umfang von 407 Millionen Franken zu verabschieden.