Germann Hannes · Ständerat · 2010-12-07

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, nach dem langen Weg, den dieses Geschäft hinter sich hat, jetzt Eintreten zu beschliessen und der Vorlage zuzustimmen.

Für mich ist der entscheidende Punkt, dass es nicht zu einer Benachteiligung des schweizerischen Detailhandels kommt. Die bestehenden Freimengen für die Einfuhr von Alkohol und Tabak werden beibehalten, und bei den übrigen Produkten gilt ja weiterhin die Freigrenze von 300 Franken pro Person. Diese gilt für sämtliche Waren, die beim Abflug im Ausland, im Flugzeug und im Arrival Duty-free gekauft und in die Schweiz eingeführt werden. Im Vergleich zu den grossen Mengen an zoll- und abgabefreien Waren, die heute von Personen mit Wohnsitz in der Schweiz im angrenzenden Ausland eingekauft werden, sind die Mengen, die künftig via Arrival Duty-free auf den Flughäfen erworben werden können, geradezu vernachlässigbar. Darum verstehe ich auch diese grosse Aufregung nicht. Es freut mich, dass auch der Detailhandel das so sieht und sich nicht primär konkurrenziert sieht, weil eben diese Einkäufe bisher ohnehin im Ausland getätigt werden und dann per Luftfracht in die Schweiz importiert werden. Da scheint es mir sinnvoller, wenn wir die Dinge gleich am Boden lassen, wo sie sind, dann kann man sie mit diesen Beschränkungen, die ja sehr restriktiv sind, dort einkaufen.

Ich möchte noch an das Votum von Herrn Frick anknüpfen. Es ist verschiedentlich die EU genannt worden. Diese kennt das Arrival Duty-free tatsächlich nicht. Es gibt aber kein Abkommen zwischen der Schweiz und der EU, mit dem sich der abgabenfreie Einkauf von Waren bei der Ankunft aus dem Zollausland nicht vereinbaren liesse. Wir sind nicht Mitglied der EU, wollen es auch nicht werden, hingegen sind wir Mitglied der Efta und wollen das auch bleiben, auch wenn die Efta nicht mehr so gross ist. Norwegen, Island und Liechtenstein sind in der Efta und dort wird das Arrival Duty-free erfolgreich praktiziert; natürlich nicht in Liechtenstein, aber es gehört auch zur Efta.

Ich bitte also auch hier wirklich um etwas mehr Selbstbewusstsein. Wir sind in der Lage, selbstständig die besten Lösungen für uns zu finden. Arrival Duty-free ist eine gute Lösung, eine verantwortbare Lösung.

Darum bitte ich Sie, dieser Vorlage zuzustimmen.