Schweiger Rolf · Ständerat · 2011-03-14

Wortprotokoll

Das ist mir in der Debatte des Öftern aufgefallen: Es wird relativ häufig die Botschaft des Bundesrates zitiert. Diese Botschaft bezieht sich auf denjenigen Entwurf, der uns vorlag und bei dem wir eine Abänderung vorgenommen haben. Wir diskutieren heute über die abgeänderte Fassung. Wenn zum Beispiel die energetischen Massnahmen erwähnt werden, dann haben wir diese heute nicht mehr im Entwurf drin; den Unterhalt haben wir nicht drin; denkmalgeschützte Gebäude haben wir nicht mehr drin. Sehen Sie, es sind unterschiedliche Vorlagen, die auf dem Tisch liegen. Die zweite Vorlage hat zwingenderweise keine entsprechende Botschaft, weil sie von der Kommission stammt.

[VS]