Freitag Pankraz · Ständerat · 2012-12-05

Wortprotokoll

Wir reden ja eigentlich über einen Budgetbetrag, der gar nicht bestritten ist. Ich möchte diese Aufstockung um 1,5 Millionen Franken gemäss Antrag Fournier zu Position 101.A2111.0280 auch nicht bestreiten. Die Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppe wurde diskutiert, auch in unserer Kommission. Es gab einen klaren Mehrheitsentscheid für diese Arbeitsgruppe.

Ich möchte einfach noch anfügen: Meines Wissens - ich gehöre dort nicht dazu - haben alle Fraktionen ihre Mitglieder bestimmt und gemeldet. Dann gehe ich auch davon aus, dass sie eigentlich gewillt sind, in dieser Arbeitsgruppe mitzumachen. Ich habe jetzt etwas Mühe, wenn man wieder auf die Zusammensetzung zurückkommen will.

Noch ein letzter Punkt: Ich bin einverstanden, der Auftrag der Arbeitsgruppe muss tatsächlich noch konkret formuliert werden, er ist - das ist meine persönliche Beurteilung - jetzt noch zu wenig genau. Es sollte - das ist wieder eine persönliche Aussage - ein Auftrag mit klaren Zielen sowie einer Zeitdauer festgelegt werden, weil ich vermeiden möchte, dass wir am Schluss eine sehr lange dauernde Geschichte und einen ganz dicken Bericht bekommen, der bei seinem Erscheinen niemanden mehr interessiert. Das wäre wahrscheinlich nicht das Ziel.