Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2012-12-05

Wortprotokoll

Der Antrag zur Position 318.A2310.0385, den ich hier stelle, hat einen sehr engen Zusammenhang zum Kinder- und Jugendförderungsgesetz, welches per 1. Januar 2013 in Kraft treten wird. Dieses sieht zwar unter anderem mehr Mittel für die Kinder- und Jugendförderung vor, die etwa zu einem Fünftel direkt an die Kinder- und Jugendorganisationen gehen. Gleichzeitig treten aber eben auch zwei Entwicklungen ein, die aus finanzieller Sicht für die uns allen bekannten Dachverbände und für die Organisationen, die wir alle schätzen, wie Pfadi, Jungwacht Blauring, Cevi usw., problematisch sind.

Einerseits wird mit Inkrafttreten des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes der Empfängerkreis deutlich erweitert. Andererseits gibt es auch Umlagerungen - so sinken eben die Grundbeiträge an die Organisationen zugunsten von Projektbeiträgen. Das mag bis zu einem bestimmten Punkt auch sinnvoll sein, das ist und war auch meine Meinung. Aber wenn man genauer hinschaut, muss man doch zur Kenntnis nehmen, wie massiv die Strukturbeiträge, also die Grundbeiträge, teilweise bereits in den letzten Jahren reduziert wurden. Bei der Pfadi und der Jungwacht Blauring ist es ein Rückgang von fast einem Drittel, wenn die Beiträge auf die Anzahl Mitglieder heruntergebrochen werden. Der Nationalrat hat auf der Basis dieser Informationen und Tatsachen aus guten Gründen eine zusätzliche Erhöhung der Mittel beschlossen. "Zusätzlich" sage ich deshalb, weil nebst dieser Position auch ein Kredit für befristete Projektanschubfinanzierungen budgetiert ist. Darauf hat die Frau Bundespräsidentin im Nationalrat zu Recht aufmerksam gemacht. Warum dieser Kredit aber das Grundproblem der erwähnten Organisationen nicht löst, habe ich jetzt soeben ausgeführt.

Ich beantrage Ihnen, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen und die Förderung der ausserschulischen Jugendarbeit um 2,3 Millionen Franken aufzustocken. Ich darf auch sagen, dass ich Ihnen das wirklich aus Überzeugung [PAGE 1072] beantrage, nicht weil ich der Meinung bin, 2,3 Millionen Franken seien "Peanuts" im Vergleich zu allem anderen, was wir hier beschliessen - es gilt, auch kleine Ausgabenposten immer gründlich zu prüfen. Ich beantrage dies vielmehr vor allem deshalb, weil diese Mehrausgaben berechtigt sind, weil sie wichtig sind und auch weil mit dieser Investition ein Mehrfaches an Wert, an Mehrwert für unsere Gesellschaft generiert werden kann. Das wissen alle hier im Saal, die die Arbeit der Jugendorganisationen kennen. Ob als Jungwacht-Blauring-Lagerleitende, als Engagierte in der Pfadi oder Aktive in einem Jugendparlament - das Engagement dieser Jugendlichen ist immer zweifach: Es ist einerseits ein Dienst an der Gemeinschaft, der allen anderen zugutekommt, es ist andererseits aber auch eine bessere Lebensschule für die Engagierten selber, die Verantwortung übernehmen, die Demokratie ganz konkret kennenlernen und sich in ihren Kompetenzen eben auch stärken. In den Jugendverbänden, wir wissen das, werden Jahr für Jahr mehrere Millionen Freiwilligenstunden geleistet.

Ich danke Ihnen, wenn Sie den Antrag Bruderer Wyss/Schwaller und damit die erwähnten Organisationen unterstützen, denn wir stärken damit die Jugendlichen in ihrer Partizipationsfreude, in ihrer Eigenverantwortung und auch in ihrem freiwilligen Einsatz für die Allgemeinheit.