Hess Walter · Nationalrat · 2001-09-19

Wortprotokoll

Die Interpellation "Planung 'Armee XXI'. Offene Fragen" hängt mit meiner Interpellation "'Armee XXI'. 'Denkpause' mit Sofortmassnahmen" zusammen. Ich werde daher zu beiden Interpellationen gemeinsam sprechen.

Die erste Interpellation, "Planung 'Armee XXI'. Offene Fragen", ist über ein Jahr alt. Sie wurde aus zum Teil verständlichen Gründen sehr lange nicht beantwortet. Ich habe mich dann selber auf das Armeeleitbild vertröstet. Allerdings geben sowohl die Antwort des Bundesrates als auch das Armeeleitbild auf viele der aufgeworfenen Fragen noch zu wenig präzise Antworten. Die Vernehmlassung zum Armeeleitbild zeigt, dass es genau die Fragen sind, auf die der Bürger eine präzise Antwort haben will und bislang noch nicht erhalten hat. Ich brauche daher heute nicht gross darauf einzugehen, weil das VBS und der Bundesrat momentan wieder daran sind, Antworten zu suchen, die befriedigen.

Was die zweite Interpellation betrifft, "'Armee XXI'. 'Denkpause' mit Sofortmassnahmen", bin ich von der Antwort des Bundesrates nicht befriedigt. Trotzdem möchte ich dem Bundesrat und dem VBS danken, dass sie meine Idee aufgenommen haben und aus der Jahreszahl 2003 mittlerweile die Zahl 2004 gemacht und auch die parlamentarische Behandlung verschoben haben. Der Bundesrat sagt dem zwar nicht "Denkpause", aber de facto hat er einen "Boxenstopp" eingeschaltet.

Sowohl VBS-intern als auch bei vielen Armeechefs sind die Meinungen noch absolut nicht einheitlich. Deshalb bin ich überzeugt, dass man sich die nötige Zeit nehmen sollte, die Armeereform in aller Tiefe, Seriosität und Gründlichkeit vorzubereiten.

Es geht nicht in erster Linie darum, dass man möglichst früh starten kann, sondern um die fundamentale Frage, ob bei diesem Tempo und den umwälzenden Strukturänderungen die genügende Gewähr und Sicherheit besteht, dass nicht allzu viele nicht mehr zu korrigierende Fehler gemacht werden. Dies darf man sich bei dieser Reform nicht leisten. Die Verantwortlichen - das sind auch wir - werden später nicht daran gemessen, ob die Reform in möglichst kurzer Zeit vonstatten ging, sondern nur daran, ob die Arbeit und das Resultat befriedigen.

Das VBS sagt zu Recht, es bestünden wichtige Gründe, die Reform schnell durchzuziehen. Dies stimmt. Aber in einigen Fällen könnte man mit Sofortmassnahmen reagieren. Die personellen Probleme beim Kader, die Durchhänger der "Armee 95" sind nicht allein durch eine neue "Armee XXI" zu lösen. Vieles spricht aber dafür, sich selber nicht unter einen so grossen Zeitdruck zu setzen.

Ich bitte das VBS und den Bundesrat, diesbezüglich nochmals über die Bücher zu gehen, ruhig durchzuatmen und die Frage unvoreingenommen zu prüfen, ob diese "Denkpause" - oder dieser "Boxenstopp", wie er sagt -, die er jetzt halt gezwungenermassen eingeschaltet hat, nicht noch verlängert werden müsste.