Noser Ruedi · Nationalrat · 2012-03-14

Wortprotokoll

Frau Fässler stellt hier natürlich indirekt die Grundsatzfrage, ob wir hier vorne für die Katz sprechen oder zum Rat; das möchte ich einmal klar und deutlich sagen. Der Präsident hat alles richtig gemacht - das möchte ich betonen -, er hat es korrekt gesagt; das wird auch vom Vizepräsidium bestätigt. Wir Kommissionssprecher haben beide darauf hingewiesen, dass wir der Minderheit angehören, haben aber versucht, beide Positionen sauber zu vertreten. Auch die Frau Bundespräsidentin hat es richtig gemacht.

Wenn wir hier vorne natürlich zu einem Rat sprechen, der nicht mehr zuhört, dann kann man Rückkommensanträge stellen. Wenn wir hier vorne für die Kommission zu einem Rat sprechen, der sich in der Sache interessiert und dann richtig verhält, dann kann man auf den Ordnungsantrag nicht eintreten. Im Sinne dessen, dass Sie uns etwas mehr zuhören, wäre ich der Ansicht, dass dem Ordnungsantrag nicht zugestimmt werden soll.