Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2013-12-09

Wortprotokoll

Ja, Frau Quadranti, ich bin sehr überzeugt, dass dieses Freihandelsabkommen - insbesondere auch mit seinem Parallelabkommen - sehr wohl dazu beitragen wird, dass man sich den Nachhaltigkeitsaspekten, zum Beispiel auch im Umgang mit [PAGE 2079] Tibet, intensiver wird widmen können. Ich habe die Grundlagen alle aufgezählt, nämlich die Uno-Charta, die ILO-Abkommen, den Menschenrechtsdialog, den wir kennen, die Umweltabkommen. Auf dieser Basis wird über die intensivere Zusammenarbeit hinaus auf- und weitergebaut.

Ich habe den Gemischten Ausschuss erwähnt, unser Instrument, mit dem wir diese Aspekte weiterverfolgen wollen. Über das Freihandelsabkommen bekommt dieser Gemischte Ausschuss einen privilegierten Zugang zu chinesischen Behörden. Das wird es ermöglichen, Fragen, die wir haben, Forderungen, die wir stellen werden, direkter und mit weniger Zeitverzug an die zuständigen Stellen heranzutragen. Ich habe eben den 12. Menschenrechtsdialog erwähnt. Die dreitägige Verhandlung, der dreitägige Dialog vor wenigen Tagen ist ein sehr gutes Beispiel für die Art und Weise, wie man sich begegnen will.

Unsere Einflussmöglichkeiten werden also mehr, der Zugang wird direkter, wir werden ernst genommen, wir werden respektiert. Im Kontext dieses Freihandelsabkommens werden wir Ihren Anliegen, nämlich den Anliegen der Nachhaltigkeit und des Minderheitenschutzes, sehr wohl Nachachtung verschaffen.