Suter Marc F. · Nationalrat · 2001-09-20

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, denken Sie nicht, dass Sie das Problem, das mit dem Internet als Medium zusammenhängt, etwas unterschätzen? Unterschätzen Sie nicht, dass das Internet international sehr stark vernetzt ist und die kinderpornografischen Produkte und Sendungen eben hauptsächlich im Ausland hergestellt werden? Man muss sich einmal vorstellen, was sich da für Tragödien abspielen. Das wird nachher in die Schweiz ausgestrahlt. Wir müssen doch dazu kommen, dass wir die Provider in die Verantwortung und Pflicht nehmen, damit dort die Ausschliessung solcher Sendungen überwacht wird. Da muss ich einfach fragen, ob es noch zeitgemäss ist, wenn wir 26 Monitoringstellen führen, die zwar untereinander Rechtshilfe leisten, aber gleichzeitig etwa drei oder vier Provider haben, die an der Quelle sind und die im Gespräch mit einer zentralen Strafverfolgungsstelle stehen müssten. Ob eine solche Stelle von den Kantonen vereinbart oder unter ihrer Ägide geführt wird, ist für mich sekundär. Es geht um die Ansprechpartner und um die Frage, wie wir die Provider in den Griff und in die Verantwortung kriegen.