Metzler Ruth · Bundesrat · 2001-09-20

Wortprotokoll

Es tut mir leid, aber ich werde wiederholen, was ich Ihnen in Bezug darauf, was auf Stufe Bund alles läuft, was wir zusammen mit den Kantonen beabsichtigen, bereits vorher erläutert habe. Das geht über die Pädophilie hinaus. Ich möchte noch einmal festhalten: Wir wollen den Kampf gegen die Pädophilie verstärken und nicht durch eine Kompetenzverschiebung in der Strafverfolgung behindern. Wir haben den einen Bereich: Wir wollen zusammen mit den Kantonen eine Monitoring- und Clearingstelle einrichten, die eben auch die Überwachung der Cyberkriminalität sicherstellt. Wir haben aber - immer zusammen mit den Kantonen - auch verschiedene andere Massnahmen im Bereich der Internetkriminalität vorgesehen, die auch über die Pädophilie hinausgehen.