Böhni Thomas · Nationalrat · 2012-06-01

Wortprotokoll

Ich spreche im Namen der grünliberalen Fraktion zum Geschäftsbericht des Bundesrates 2011.

Die Berichte sind umfassend, die Berichterstattung ist offen und transparent. Dies schätzt die grünliberale Fraktion sehr. Auch den Dialog mit den entsprechenden Vertreterinnen und Vertretern während der Kommissionssitzungen wertet unsere Fraktion als sehr positiv. An dieser Stelle danke ich allen Beteiligten herzlich!

Die grünliberale Fraktion möchte noch kurz zwei wichtige Aspekte betonen. Das Thema Energiewende und das Thema Forschung und Innovation stehen für uns in enger Beziehung und stellen eine ausserordentlich grosse Chance für die Schweiz dar, zumal das Thema Energiewende ein weltweites Thema ist und die Schweiz diesbezüglich punkto Forschung und Innovation am Ball bleiben muss.

Deshalb fordern wir, dass die im Geschäftsbericht gesteckten Energieziele und -strategien unverzüglich umgesetzt werden und den Worten nun umgehend auch Taten folgen. Wir sind überzeugt, dass ein sofortiges, konsequentes Handeln längerfristig punkto Kosten, Mensch und Umwelt die beste Lösung ist. Zudem ist es eine grosse Chance für den Forschungs- und Innovationsstandort Schweiz, dies [PAGE 828] insbesondere, da der Bundesrat im aktuellen Geschäftsbericht die Schaffung von Innovationsparks in der Schweiz ausdrücklich begrüsst. Die grünliberale Fraktion ist überzeugt, dass solche Parks nur erfolgreich sein können, wenn klare Rahmenbedingungen, in diesem Fall die Energiewende, gegeben sind und kommende Generationen hier auch wirklich ein attraktives Betätigungsfeld erkennen können.

In diesem Sinne besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Die grünliberale Fraktion stimmt dem Bericht zu.