Germann Hannes · Ständerat · 2010-06-10

Wortprotokoll

Ich danke Herrn Kollege Maissen für den Hinweis, dass das letzte der Geschäfte, die vorher behandelt wurden, mit diesem zusammenhängt. Wir haben Frau Maury Pasquiers Begründung des Minderheitsantrages so nicht gehört. Das Geschäft ist eigentlich gar nie richtig diskutiert worden. Wir finden aber, dass die Motion in dieser Form, mit der Befristung, angenommen werden kann. Sie gibt dem Bundesrat die Möglichkeit zu agieren, und sie ist nach Ansicht der Kommissionsmehrheit auch wirksam, wenn es darum geht, der Sockelarbeitslosigkeit zu begegnen, die ja seit etwa acht Jahren dauernd etwas steigt. Bei grosser Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt ist die verkürzte Aufenthaltsdauer für qualifizierte Arbeitskräfte aus dem EU-Raum, die wir ja primär wollen, erst recht kein Problem. Darum kann man diese Motion bedenkenlos annehmen.