Fetz Anita · Ständerat · 2013-09-25

Wortprotokoll

Ich möchte meinen Baselbieter Kollegen unterstützen und auch die grosse Enttäuschung und das totale Unverständnis in Basel-Stadt für die Position des Bundesrates hier kundtun. Die Bahnverbindung zwischen Basel und Genf - das hat Claude Janiak bereits gesagt - verbindet die zweit- mit der drittgrössten Stadt der Schweiz; beide Stadtkantone sind übrigens Nettozahler beim NFA. Man muss auch das hin und wieder erwähnen. Darüber hinaus ist das die direkte Verbindung nicht nur ins Laufental und in den Kanton Jura, sondern auch nach Biel und nach Neuenburg, und zwar mit allen Anschlüssen. Das sind wichtige Verbindungen für unsere Region, weshalb wir in grosser Sorge sind, wenn sich diese Verbindungen verschlechtern. Das tun sie - Kollege Janiak hat das sehr detailliert ausgeführt -, obschon wir sie doch eigentlich verbessern sollten.

Es ist ja nicht so, dass die Wirtschaft in der Nordwestschweiz keine Arbeitskräfte brauchen und keinen Pendlerverkehr kennen würde. Gute Verkehrsverbindungen sind für die Standortattraktivität der Region Basel entscheidend, zumal sie enorm auf den öffentlichen Verkehr setzt. Unsere Region ist auf einen Ausbau der Infrastruktur angewiesen. Wir erkennen aber, dass hier ein Abbau vor der Türe stehen könnte - sage ich jetzt mal. Insofern bin ich froh, dass der Bundesrat in Aussicht stellt, dass "die während der Bauphase bestehenden Einschränkungen voraussichtlich behoben werden". Die Region erwartet allerdings, dass das nicht nur voraussichtlich passiert, geschätzte Frau Bundesrätin - vielleicht könnten Sie die Bedeutung des Wortes "voraussichtlich" noch etwas genauer umschreiben -, sondern dass dies mit Sicherheit geschieht. [PAGE 899]

Ich bitte deshalb den Bundesrat, auf diese Verbindung ein besonderes Augenmerk zu richten, damit unsere Region weiterhin die Funktion eines Wirtschaftsmotors für die Schweiz wahrnehmen und die NFA-Gelder auch einbringen kann.