preparatory:AB 14387

Wortprotokoll

Der Bundesrat verfolgt die Arbeiten an der Expo.02 aufmerksam und mit grossem Interesse. Er hat in seiner ersten Botschaft zur Expo wie auch im Sachplan Expo klare Vorgaben im Umweltbereich formuliert. Er erwartet, dass sich die Leitung der Expo an diese verpflichtenden Vorgaben hält.

Der Bundesrat hat Kenntnis vom vierten Bericht des Umweltcontrolling, der insbesondere auf verbleibende Mängel beim Verkehrsmanagement hinweist. Die Bundesverwaltung hatte mit der Leitung der Expo Kontakt und konnte ihre Auffassung bezüglich Verkehrsmanagement und Schutz der an den Juraseen gelegenen Biotope von nationaler Bedeutung übermitteln.

Der Bundesrat vertraut weiter darauf, dass von der Leitung der Expo die sich aus der Bundesgesetzgebung, dem Bundesbeschluss und dem Sachplan Expo ergebenden Verpflichtungen vollumfänglich eingehalten werden. Er vertraut auch darauf, dass die Leitung der Expo die Bundesbeiträge entsprechend so einsetzt, dass mindestens 60 Prozent der Besucherinnen und Besucher mit dem öffentlichen Verkehr anreisen und Umwelt- und Naturwerte umfassend geschützt werden.

All diese Bemühungen werden während der Vorbereitung, der Durchführung und dem Rückbau aufmerksam verfolgt. Wir sind bereit, nach Abschluss der Expo entsprechend Bilanz zu ziehen und dem Parlament darüber Bericht zu erstatten.