Gutzwiller Felix · Nationalrat · 2001-09-24
Gutzwiller Felix · Nationalrat · Zürich · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2001-09-24
Wortprotokoll
Die "Neue Zürcher Zeitung" hat letzte Woche festgehalten: "Solidarität steht für ein Gefühl der Zusammengehörigkeit, und man kann eigentlich nicht solidarisch sein, wenn man nicht weiss, mit wem. Solidarität ist immer konkret."
Sie haben heute Abend nun schon viel zu den allgemeinen Zielsetzungen der Stiftung gehört. Sie haben den Zweckartikel zur Kenntnis genommen; Artikel 2 Absatz 2 heisst: Die Stiftung "will die Ursachen von Armut, Not und Gewalt bekämpfen und deren Folgen lindern". Ich will versuchen, meine Zeit zu nutzen, um Ihnen zu illustrieren, wie ein Programmpaket unter diesem Titel konkret aussehen könnte, und zwar für den Teil der Gelder, die im Ausland eingesetzt würden.
Kurz zur Ausgangslage: Die drei Infektionskrankheiten Malaria, Tuberkulose und Aids stellen heute in vielen Ländern der Welt eine massive Bedrohung dar. Zusammen bewirken sie jährlich rund 300 Millionen Erkrankungen und 5 Millionen Sterbefälle. Diese Krankheiten verursachen nicht nur grosses Leid für den jeweils betroffenen Menschen, sondern sie zerstören das wirtschaftliche und soziale Potenzial ganzer Gebiete, welche nicht selten an der Schwelle einer ökonomischen Renaissance oder eines Aufschwungs stehen. Sie schränken die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aktivitäten der jungen, arbeitsfähigen Menschen ein und stellen enorme Belastungen für die Gesundheitswesen dar. Die Ausbreitung von infektiösen Krankheiten ist daher direkt mit Armut und Unterentwicklung verknüpft. Umgekehrt ist Armut auch eine Voraussetzung dafür, dass sich diese Krankheiten immer noch ausbreiten können. Es wird beispielsweise geschätzt, dass sich das Bruttosozialprodukt eines Landes, in welchem mehr als 20 Prozent der Bevölkerung von Aids betroffen sind, um jährlich mehr als 1 Prozent reduziert. Wirtschaftlicher Aufschwung geht also nicht ohne gesundheitliche Massnahmen.
Wie könnten nun solche Massnahmen aussehen? Welche Programm könnte die Stiftung konkret finanzieren, z. B. im Bereich Aids? Entsprechende Mittel könnten etwa bei der Prävention der Übertragung von infizierten Müttern auf ihre Kinder konzentriert werden. Konkrete Massnahmen bestünden in der Behandlung von schwangeren Frauen. Mit dem gezielten Einsatz von Medikamenten liessen sich die Risiken einer Übertragung auf das Kind drastisch vermindern. Es könnten Vorkehrungen getroffen werden, damit das Ansteckungsrisiko bei der Geburt möglichst reduziert werden kann.
Zum Beispiel Tuberkulose: Hier könnte man Programme auf Bevölkerungen städtischer, urbaner Agglomerationen in der Dritten Welt fokussieren. Hier braucht es neue Projekte. Diese Menschen sind bisher nicht erfasst worden. Davon würden auch wir profitieren, denn es zeigen sich schon heute erste Tuberkulose-Erreger, die gegen sämtliche heute bekannten Antibiotika resistent sind.
Zum Beispiel Malaria: Die Stiftungsprojekte könnten sich hier auf bestimmte geographische Gebiete konzentrieren. Auch hier gibt es Schweizer Projekte, auf denen aufgebaut werden könnte.
Sie sehen, mittels einer gezielten und differenzierten Ausrichtung des Programmes, z. B. auf die drei genannten Krankheiten, mittels drei unterschiedlicher Ansätze, einer geographischen Konzentration, z. B. auf vier Länder Afrikas, liessen sich die Mittel der Stiftung gezielt, effizient und sichtbar einsetzen. Die Schweiz hat im Bereich der Bekämpfung von Krankheiten einen langjährigen Leistungsausweis vorzuweisen. Schweizerische Organisationen sind in einigen Bereichen der Bekämpfung armutsbedingter Krankheiten weltweit führend. Sie verfügen über Erfahrungen mit neuen Ansätzen, auf denen die Stiftung aufbauen könnte. Damit ist auch klar, dass ein derartiges Programm weder die Aufgaben des Roten Kreuzes noch die des Schweizerischen Katastrophenhilfekorps oder jene anderer Organisationen konkurrieren würde, sondern es würde sie ergänzen.
Aus meiner Optik ist die Stiftung ohne Zweifel in der Lage, konkrete solidarische Beiträge im In- und Ausland zu gestalten. Die Stiftung würde damit der Schweiz die Möglichkeit geben, das Instrument unserer Generation zu schaffen, mit dem Solidarität konkret ausgestaltet werden könnte.