preparatory:AB 145012

Wortprotokoll

Der Bundesrat betrachtet die Schweiz nicht als strategischen Partner der Nato. Die Frage zu den Nato-Manövern bezieht sich vermutlich auf die Übung Jawtex in Deutschland (Joint Air Warfare Tactical Exercise). Dabei handelte es sich nicht um ein Nato-Manöver, sondern um eine von Deutschland angelegte Übung, an der neben der Schweiz auch andere Länder teilnahmen, die nicht der Nato angehören.

Die Teilnahme an Ausbildung und Übungen im Ausland widerspricht nicht der Neutralität, sondern ist für einen guten Ausbildungsstandard der Armee nötig. Der Wille und die Fähigkeit der Schweiz, sich von jeder militärischen Unterstützung einer Partei in einem internationalen bewaffneten Konflikt fernzuhalten, wird dadurch nicht beeinträchtigt. Mit einer solchen Teilnahme erfüllt der Bundesrat auch die Forderungen des Parlamentes nach vermehrter internationaler Zusammenarbeit.