Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-09-19

Wortprotokoll

Ich bin natürlich Realist in dieser Sache und - ich gebe es zu - auch etwas resigniert. Mir kommt das ein bisschen vor wie "heiteres Krediterhöhen". Da gab es einmal den Entwurf des Bundesrates, der ja wahrscheinlich nach bestem Wissen und Gewissen gesagt hat, so viel Geld brauche es. Dann kam der Nationalrat und beschloss 12 Millionen Franken mehr; dann kam die Mehrheit unserer Kommission und verlangte nochmals 14,7 Millionen Franken. Jetzt liegt noch ein weiterer Einzelantrag vor. Am Schluss sind es dann 51,7 Millionen Franken mehr, als der Bundesrat ursprünglich vorgesehen hat.

Ich vermute, das sind Erhöhungen, die einigermassen nachhaltig sein werden. Nachhaltigkeit ist ja etwas, das gewünscht wird. Das wird ja jetzt auch damit begründet, wir hätten schwierige Währungsverhältnisse; das anerkenne ich, wir haben ja kürzlich breit diskutiert, dass man jetzt etwas tun müsse. Ich frage Sie aber: Wenn wir jetzt x Millionen Franken mehr bewilligen, als der Bundesrat für eine Vierjahresperiode ursprünglich vorgesehen hat, und sich dann die Währungsverhältnisse wieder einmal normalisieren oder sogar umdrehen sollten, werden wir dann diese Kredite mit den gleichen Begründungen auch wieder entsprechend reduzieren? Ich bezweifle, dass das so sein wird.

Ich kann jetzt - wie gesagt: resigniert - nur zwei Dinge sagen, nachdem ich mich mit den anwesenden Mitgliedern der Minderheit noch abgesprochen habe, die ja nicht so zahlreich sind: Wir wollen auch etwas Flexibilität zeigen. Ich kann anerkennen, dass wir bei der Debatte zum Massnahmenpaket im Tourismusbereich Vorschläge abgelehnt und in dem Sinne nicht viel gemacht haben. Insofern denke ich, dass zum einen eine gewisse Erhöhung begründet ist, da bin ich einverstanden. Ich würde aber zum andern leicht resigniert bitten, dass Sie wenigstens nicht über die Erhöhung gemäss Mehrheit hinausgehen.