Grossen Jürg · Nationalrat · 2012-09-19

Wortprotokoll

Wir Grünliberalen stehen zu einer produzierenden Landwirtschaft, deshalb sind wir auch bereit, grosse Teile der Mittel für die Produktion zu verwenden. Ja, wir wollen eine Landwirtschaft, die hochwertige und gesunde Lebensmittel herstellt und sich auf Schweizer Qualitätsprodukte und auf eine möglichst geringe Auslandabhängigkeit stützt - dies aber gesamtheitlich und langfristig gesehen, nicht nur unvollständig und kurzfristig betrachtet. Für uns Grünliberale ist es deshalb zentral, dass bei den Überlegungen in Bezug auf den Eigenversorgungsgrad auch der Futtermittelimport und der Energieverbrauch eingerechnet werden.

Insbesondere beim Energieverbrauch sind wir auch mit der vorgesehenen Reform noch weit von einer umweltfreundlichen Landwirtschaft entfernt, dabei wäre gerade dort ein grosses Potenzial vorhanden. Im Zusammenhang mit der Energiewende bieten sich für unsere Landwirte nämlich zahlreiche Chancen wie beispielsweise die dezentrale Produktion von Solarstrom, das Erstellen von Biogasanlagen oder die Holznutzung zur Produktion von Wärme und Strom.

Für uns ist es sehr wichtig, dass es für unsere innovativen Bauern weiterhin möglich ist, ein der Leistung angemessenes und im Vergleich mit anderen Branchen vernünftiges Einkommen zu erzielen. Für uns Grünliberale müssten deshalb zahlreiche Teile der Reform deutlich weiter gehen, als dies der Bundesrat vorschlägt. Aus realpolitischen Überlegungen und weil wir zu einer mehrheitsfähigen Lösung beitragen möchten, unterstützen wir aber die bundesrätliche Linie und diejenige der Kommission weitgehend.

Erlauben Sie mir noch eine Bemerkung als Vertreter der Bergregion: Warum gerade zwei Vertreter aus meinem Wohnkanton, dem Agrarkanton Bern, gar nicht erst auf die Vorlage eintreten beziehungsweise sie zurückweisen wollen, ist mir absolut unverständlich. Diese sogenannten Bauernvertreter stemmen sich also gegen eine Vorlage, die die Einkommen der Bauern, insbesondere der Bergbauern, gegenüber heute deutlich verbessern würde, wie zahlreiche Modellrechnungen, z. B. des BLW, aufzeigen. Ich habe kein Verständnis für den Nichteintretens- und den Rückweisungsantrag der Herren Aebi und Rösti. Falls wir diese Reform nicht konsequent umsetzen, bleiben wir beim Status quo. Die negativen Folgen daraus müssten diese Antragsteller dann unseren Bauern erklären, denn dabei würden Landwirte benachteiligt, die innovativ sind, besonders diejenigen aus den Berg- und Erschwernislagen.

Ich beantrage im Namen der Grünliberalen, auf die Vorlage einzutreten und grossmehrheitlich der Linie des Bundesrates und der Kommission zu folgen. Einige wichtige Ausnahmen werden wir bei den entsprechenden Minderheitsanträgen jeweils ausführlich begründen.