preparatory:AB 146610

Wortprotokoll

Es ist zunächst einmal erfreulich festzustellen, dass der Begriff "Schweizer Armee" offenbar weltweit als "Brand", als Qualitätsmerkmal verwendet wird. Das ist eigentlich ein gutes Zeichen für unsere Armee. Wir freuen uns, vorab gesagt, hierüber.

Zur Motion: Ich möchte vorab festhalten, dass wir nicht nichts gemacht haben. Vielmehr gibt es eine Reihe von Massnahmen, die ergriffen wurden, um diese Begriffe zu schützen. Die Massnahmen sind aber offensichtlich, wie das Herr Minder ausgeführt hat, nicht ganz vollständig, sondern sind gewissermassen organisch gewachsen, das muss man wohl zugestehen.

Der Bundesrat beantragt daher die Motion zur Annahme; wir haben das auch signalisiert. Damit wird uns die Möglichkeit gegeben, diesen Fragen, die jetzt aufgeworfen worden sind, vertieft nachzugehen und aufzuzeigen, was wir gemacht haben, Verbesserungen vorzuschlagen. Die Fragen, die Herr Minder aufgeworfen hat, können wir dann prüfen und Ihnen im Rahmen dieser Motion Bericht erstatten. Ziel muss sein, dass die Schweizer Armee bzw. dass Armasuisse umfassende Möglichkeiten hat, diese Begriffe zu schützen und davon auch zu profitieren. In dieser Grundhaltung sind wir mit der Motionärin einverstanden. Wir sind auch dankbar für die Fragen, die hier aufgeworfen worden sind und die wir beantworten können.

Zusammenfassend: Wir sind gerne bereit, die Motion anzunehmen und den Auftrag entsprechend zu erfüllen.