Lexipedia

AB 146902

Gutzwiller Felix · Ständerat · Zürich · FDP-Liberale Fraktion · 2013-03-13

Wortprotokoll

Ich ergänze gerne noch, was gerade eben gesagt worden ist, und zwar in zwei Punkten.

Der erste Punkt betrifft die 60 Millionen Franken; das haben meine Kolleginnen und Kollegen verdankenswerterweise deutlich gemacht. Ich musste dazu nicht sehr viel sagen, weil die Situation heute ja klar ist und Ihnen von Ihrer Kommission zu Recht diese Aufstockung gegenüber dem Entwurf des Bundesrates beantragt worden ist.

Der zweite Punkt betrifft die von Kollege Berberat gestellten Fragen und die von Frau Savary angetönten Probleme. Ich darf es noch einmal erklären; ich habe versucht, es schon bei der Einleitung kurz zu erklären. Die Eigenleistungen waren ein wichtiges Thema in der Kommission. Es geht um zwei Fachhochschulen und drei Universitäten, wie Herr Berberat richtig zitiert hat. Die auf Seite 9034 der deutschsprachigen Botschaft genannten Stellen sind wie folgt zu interpretieren - es ist ganz klar, ich sage es noch einmal -: Es sind nicht Eintrittsbedingungen, sondern Zielgrössen, die hoffentlich im Verlauf der Entwicklung des Kompetenzzentrums erreicht werden. Hinzu kommt, und das ist vielleicht mindestens so wichtig: Im Bundesbeschluss 2 zur KTI - für diejenigen, die es nachsehen wollen: in Artikel 2 Absatz 1ter - wird aufgrund einer Diskussion mit der Fachhochschulkonferenz sogar noch präzisiert, dass diese Eigenleistungen sich inklusive Forschungsmittel verstehen. Es sind also nicht nur Stellen, sondern auch Drittmittelleistungen der Fachhochschulen. In dem Sinne ist Gewähr geleistet, dass die Auslegung dieses Programmes sehr breit ist. Die Intention ist, wie Bundesrat Schneider-Ammann gesagt hat, alle qualifizierten Kräfte in der Schweiz für diese Energieforschung zu bündeln. Deshalb ist es auch nach Ansicht der Kommission klar, dass hier keine zu hohen Eintrittshürden bestehen, dass die Universitäten oder die ETH also nicht privilegiert werden, sondern Fachhochschulen und assoziierte Forschungsinstitutionen die gleichen Chancen haben sollten, hier mitzutun.

So viel zur Präzisierung und als Antwort auf die Fragen von Herrn Berberat.

AB 146902 | Lexipedia | Lexipedia