Stadler Markus · Ständerat · 2012-12-12

Wortprotokoll

Wie gesagt, äussere ich mich nur zu Buchstabe c. Ich habe meinen Antrag nicht gestellt, um die Tatsache der ungeteilten Standesstimme besonders hervorzuheben, sondern weil ich nicht wusste, was mit dem Antrag der Minderheit I im Laufe der Diskussion geschehen und wie unser Präsident abstimmen lassen würde.

Kollege Baumann hat den Antrag bereits begründet. Ich nenne ganz kurz noch ein Beispiel: Ohne diesen Buchstaben c erhält der Landwirt im Urserental - das ist ein typisches U-Tal, wie Sie es aus dem Geografieunterricht kennen - in der Bergzone IV den gleichen Betrag wie der Schächentaler in einem typischen V-Tal in derselben Zone. Der Schächentaler hat aber einen grösseren Arbeitsaufwand pro Fläche als ein Betrieb mit maschinell gut bewirtschaftbaren Flächen, wie dies im Urserental der Fall ist.

Der Kulturlandbeitrag wird sowohl nach Zone als auch nach Hangneigung berechnet. Der Versorgungssicherheitsbeitrag, um den es hier geht, soll mit der gleichen Systematik angewandt werden. Die betroffene Fläche dient sowohl der Offenhaltung der Kulturlandschaft als auch der Versorgungssicherheit, der Versorgung mit Nahrungsmitteln.

Mein Antrag passt zur Logik der bundesrätlichen Vorlage. Ich bitte Sie, ihm zuzustimmen.